Innen

Götz: Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm

Götz: Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm

Die jetzt veröffetlichte Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, hatte keinen Zweifel daran. Peter


Innen

Götz: Parteiübergreifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein

Götz: Parteiübergreifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein

"Endlich ist der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen", freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU und Vorsitzender der Bundes-KPV. Zuvor hatte der Bundestagsausschuss für  Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einstimmig beschlossen, dem


Finanzen

Götz: Entlastung der Kommunen ist richtig

Götz: Entlastung der Kommunen ist richtig

Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, ist die finanzielle Lage der Kommunen weiterhin desolat. Umso wichtiger wird laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Arbeit der Gemeindefinanzkommission. Ihre Ergebnisse werden im Sommer erwartet. Heute veröffentlichte das Statistische Bundesamt


Strukturpolitik

Götz: Kommunen als dezentrale Energieerzeuger stärken

Götz: Kommunen als dezentrale Energieerzeuger stärken

Nach den Ereignissen von Fukushima werden alle deutschen Kernkraftwerke erneut umfassend auf ihre Sicherheit überprüft. Die Diskussion über das Moratorium und die zukünftige Energiepolitik beleuchtete der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) Peter Götz


Soziales

Hartz IV: Folgen für die Kommunen

Hartz IV: Folgen für die Kommunen

Der jetzt gefundene Hartz-IV-Kompromiss stellt für die Kommunen eine deutliche Verbesserung gegenüber früheren Angeboten der Bundesregierung dar. Durch die Übernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wird es zu einer erheblichen finanziellen Entlastung der Gemeinden kommen. Die wichtigsten Bestandteile


Soziales

Götz: Befreiungsschlag für klamme Kommunen

Götz: Befreiungsschlag für klamme Kommunen

Die Kommunen begrüßen die Einigung von Bund und Ländern zu den Regelsätzen für Hartz-IV-Empfänger und zum Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder. Für die Kommunen steht dabei die schrittweise Übernahme der Altersgrundsicherung (SGB XII) durch den Bund im Vordergrund. „Mit


Soziales

Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßt die geplante Privilegierung von Kinderlärm im Rahmen der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetztes. Die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes privilegiert Kinderlärm. Flankierend beabsichtigt das Bundesbauministerium die Baunutzungsverordnung so zu ändern, dass in reinen Wohngebieten entsprechend


blogfeedInnen

Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Er ist davon überzeugt, dass Kinderlärm kein Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen sein darf. Die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes privilegiert Kinderlärm. Flankierend beabsichtigt das Bundesbauministerium