Europa vor Ort
Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine Handreichung herausgegeben, die erläutert, auf welche Weise Kommunen von der europäischen Einigung und einer gemeinsamen europäischen Förderpolitik profitieren können.
AK Große Städte reist nach Straßburg
Vom 14. bis 16. April 2016 kam der Arbeitskreis Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu seinen Beratungen in Straßburg zusammen. Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch des Europäischen Parlamentes.
KPV-Gesprächskreis „Europapolitik“ kommt zu Beratungen zusammen
Der Gesprächskreis „Europapolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) kommt morgen zu Beratungen in Berlin zusammen. Unter dem Vorsitz der Beauftragten für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen MdEP, wird es in der Sitzung um die Themen Zuwanderung und Integration, Kreislaufwirtschaft, Mehrwertsteuerrichtlinie und den barrierefreien Zugang zu Websites öffentlicher Stellen gehen.
Schleuserkriminalität beenden
Zu den Verhandlungen des Europäischen Rates mit der Türkei erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands Ingbert Liebing MdB: „Wenn die deutliche und nachhaltige Reduzierung des Zustroms von Flüchtlingen gelingen soll, dann ist eine Zusammenarbeit mit der Türkei außerordentlich wichtig.
Newsletter EU-Kommunal – bleiben Sie auf dem Laufenden!
Die Kommunalpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Gesprächskreises „Europapolitik“ der Bundes-KPV, Sabine Verheyen MdEP, informiert mit dem Informationsdienst „EU-Kommunal“ regelmäßig über alle wichtigen Ereignisse in Straßburg und Brüssel, die in den Städten und Gemeinden in Deutschland unmittelbar relevant sind.
Grenzen des ALG II-Bezugs für EU-Bürger haben Bestand
Die KPV begrüßt, dass der europäische Gerichtshof bestätigt hat, dass die deutschen Rechtsvorschriften zum SGB II mit europäischem Recht vereinbar sind. Bürgerinnen und Bürger, die aus der EU nur zur Arbeitssuche einreisen, haben keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Sie haben erst Anspruch auf dauerhafte Sozialleistungen, wenn sie mindestens ein Jahr durchgängig in Deutschland gearbeitet haben.
TTIP – Auf einen Blick
TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist ein wichtiges und umstrittenes Projekt. Das Abkommen eröffnet enorme Beschäftigungs- und Wachstumschancen und soll zur Durchsetzung hoher Standards im weltweiten Handel beitragen.
Handbuch Europäisches Beihilferecht erschienen
Die hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise bieten ihren Bürgern vielfältige Dienstleistungen an. Sie betreiben oder finanzieren Tageseinrichtungen für Kinder, stellen das Trinkwasser bereit, organisieren die Abfallentsorgung, stellen den Rettungsdienst und die Krankenhausversorgung sicher und sorgen für eine Vielzahl weiterer öffentlicher Einrichtungen. Aufgrund dieser Vielfalt an Dienstleistungen bestehen mannigfaltige Berührungspunkte mit dem europäischen Beihilferecht. Dieses muss in der kommunalen Praxis ebenso mit bedacht werden, wie das kommunale Haushaltsrecht und andere Vorschriften beachtet werden müssen.
AdR beschließt Arbeitsschwerpunkte 2015-2020
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) setzt während seiner laufenden fünfjährigen Mandatsperiode (2015-2020) folgende Prioritäten:
Europapolitischer Gesprächskreis tagt in Berlin
Zur Stunde tagt in Berlin der Gesprächskreis Europapolitik und der Leitung der Beauftragten für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen MdEP.