Wahlen

Sachsen hat gewählt

Gestern fanden in 223 sächsischen Kommunen Direktwahlen statt. Für die CDU gab es guten Grund zu feiern, aber die Freude war nicht ungetrübt.


Wahlen

Thorsten Frei wird Wahlkampfleiter in Baden-Württemberg

Der CDU-Landesvorstand in Baden-Württemberg hat auf Vorschlag des Spitzenkandidaten Guido Wolf MdL Thorsten Frei MdB als Wahlkampfleiter eingesetzt. Zudem wird der Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar als Vorsitzender der Programmkommission fungieren. Frei ist stellvertretender Landesvorsitzender der CDU in Baden-Württemberg und Vorsitzender der Kommunalpoltitischen Vereinigung der CDU Baden-Württemberg.


Wahlen

Anke Beilstein bleibt KPV-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz

Mit 98,04 Prozent der abgegebenen Stimmen ist die amtierende Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) in Rheinland-Pfalz, Anke Beilstein MdL, auf der Landesversammlung wiedergewählt worden. Als Stellvertreter wurden gewählt: Joachim Christmann (Trier) und Dr. Stefan Spitzer (Kusel). Schatzmeister bleibt Hans-Gerd Henkel (Lahnstein.


Wahlen

Bürgermeisterwahlen in Mecklenburg-Vorpommern

In neun Städten in Mecklenburg-Vorpommern wurden gestern die Bürgermeister neu gewählt. Der Kandidat der CDU, Dr. Alexander Badrow, konnte seine Position als Oberbürgermeister in Stralsund mit einem beeindruckenden Wahlergebnis von 65,1 Prozent festigen. Badrow ist seit 2008 Oberbürgermeister der Hansestadt. Auch in Grimmen stellt die CDU weiterhin den Bürgermeister. Amtsinhaber Benno Rüster konnte 83 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, Gegenkandidat Armin Latendorf (Die Linke) erreichte rund 17 Prozent.


InnenWahlen

Wahlrecht in der Verfassung absichern

Wahlrecht in der Verfassung absichern

Zu der Forderung des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert MdB, das Wahlrecht besser verfassungsrechtlich zu verankern, erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB: „Der Bundestagspräsident hat völlig Recht mit seiner Forderung, weil die Zersplitterungen der Gemeinde- und Stadträte wie auch der Kreistage eine unhaltbare Folge der gerichtlich gekippten Sperrklauseln darstellen.


Wahlen

DLT-Präsident Reinhard Sager als Landrat bestätigt

Der Präsident des Deutschen Landkreistages Reinhard Sager wurde mit überzeugender Mehrheit vom Kreistag des Kreises Ostholstein als Landrat bestätigt. Damit übt er dieses Amt für weitere acht Jahre, d.h. – zunächst – bis zum Jahr 2023 aus. Sager war vor gut einem Jahr zum DLT-Präsidenten gewählt worden.