Das Beste aus 2019
Die Zeit rast, das Jahr ist fast zu Ende. Zeit einen Moment innezuhalten und sich an die besten Momente zu erinnern. Unser Jahresrückblick aus kommunalpolitischer Sicht:
Die KPV-Geschäftsstelle lud junge Amts- und Mandatsträger aus ganz Deutschland nach Berlin ein. Das Ziel: Die Arbeit der KPV bekannt machen, aber auch die Bedürfnisse und Anforderungen junger Leute besser zu verstehen.
Zu Gast im Bundeskanzleramt
Fachtagung „Familienpolitik neu denken“
Der letzte maßgebliche familienpolitische Beschluss der CDU datiert auf das Jahr 1999. Zeit für eine Neubewertung: Der Einladung der KPV zur Fachtagung „Familienpolitik neu denken“ folgten rund 80 Teilnehmer. Ihr Fazit: Es gibt Handlungsbedarf. Eine radikale Abkehr der bisherigen Werte will aber niemand.
Foto: Bernhardt Link
Kongress-kommunal in Würzburg:
Rund 550 Delegierte und Gäste hörten die Reden der Bundesvorsitzenden der CDU und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, des Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Manfred Weber MdEP, des Generalsekretärs Paul Ziemiak, des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus MdB, des Leiters der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsministers für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien Dr. Florian Herrmann MdL sowie Christian Schuchardt Oberbürgermeister der Stadt Würzburg.
Foto: Merkl
Kurz vor knapp passierte die Grundsteuerreform den Bundestag. Aus kommunalpolitischer Sicht war es die wichtigste Steuerreform des Jahres. Was sich ändert? Um die Einnahmen der Grundsteuer weiterhin in ihrem Aufkommen zu erzielen, müssen vor Ort die Hebesätze angepasst werden und die Belastungen werden neu verteilt. Das wird Debatten vor Ort geben. Eine Aufkommensneutralität kann und darf die Bundesregierung oder der Gesetzgeber nicht versprechen; dies wäre ein unzulässiger Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung.
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