Schwarz-Grün wäre Versuch wert gewesen

„Es ist schade, dass die Sondierungsgespräche mit den Grünen über eine gemeinsame Regierungsbildung gescheitert sind. Dies hätte eine Chance sein können. Zumindest der Versuch echter Koalitionsverhandlungen hätte sich gelohnt“, erklärte der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV), Ingbert Liebing MdB, nach dem Ende der schwarz-grünen Sondierungsgespräche.

„Offenkundig brauchen die Grünen auch noch etwas mehr Zeit, um sich von ihrem strammen Linkskurs des vergangenen Wahlkampfes zu verabschieden. Das linke Feld ist durch SPD und Linkspartei ausreichend besetzt, da ist kein Platz und kein Bedarf für eine dritte linke Partei. Wenn die Grünen in die Mitte rudern, können Koalitionen mit ihnen eine echte Alternative und Chance für beide Parteien darstellen“, so Liebing.

Eine große Koalition könne immer nur die Ausnahme sein, wenn nichts anderes mehr geht: „Wünschenswert ist sie nicht, bestenfalls eine Notlösung.“ Voraussetzung sei aber auch, dass die SPD akzeptiert, dass die CDU die Wahl gewonnen und die SPD verloren habe. Die Deutschen hätten der SPD-Programmatik eine Abfuhr erteilt und sich bewusst gegen einen Politikwechsel entschieden. „Sicherlich erfordert jede Koalition Kompromisse, aber der Wahlerfolg der Union muss sich auch in der künftigen Politik für Deutschland widerspiegeln“, betonte Liebing abschließend.