Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik hat am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V., Jürgen Grützner, über Anspruch und Wirklichkeit bei der Breitbandversorgung im ländlichen Raum diskutiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz:
Am 26. Mai, finden in Schleswig-Holstein die Gemeinde- und Kreiswahlen statt. Die CDU Schleswig-Holstein wird mit landesweit 534 Listen (519 in den Städten und Gemeinden, elf in den Landkreisen und vier in den kreisfreien Städten) flächendeckend im ganzen Land vertreten sein. Sorgen um den politischen Nachwuchs muss man sich hier nicht machen.
Seit Anfang dieser Woche bieten die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder einen neuen Regionalatlas an. Mit ihm werden die vielen statistischen Daten der Ämter visualisiert. Vergleiche und Entwicklungen können so schneller nachvollzogen werden.
Unter der Leitung der Europaabgeordneten und Beauftragten für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen, informierte sich der Gesprächskreis Europapolitik der KPV heute über den Stand der Verhandlungen bei den EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinien, der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, der Neuregelung
Heute kam im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin der KPV-Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ unter der Leitung des Vorsitzenden und stv. Bundesvorsitzenden der KPV, Dr. Heribert Gisch, zusammen.
Heute kommen der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu einer Sitzung im Fraktionsvorstandssaal von CDU und CSU im Deutschen Bundestag zusammen.
Wenn Sie umweltfreundlich mit der Bahn zum Kongress-kommunal am 14. und 15. Juni anreisen möchten, haben wir für Sie ein Sonderangebot der Deutschen Bahn bereit gestellt mit dem Sie besonders günstig zum Kongress-kommunal und wieder zurück reisen können. Angebot der
Neuer Landesvorsitzender der KPV Berlin ist Jürgen Vogt. Der Bezirksstadtrat für Soziales und Gesundheit und Dipl. Verwaltungswirt aus Spandau wurde auf der Landeshauptversammlung der KPV Berlin mit 97 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Michael
Am vergangenen Mittwoch stellte Bundesfinanzminister Schäuble die Pläne der Bundesregierung für die künftigen Finanzhaushalte des Landes vor. Demnach soll bereits 2014 ein strukturell ausgeglichenes Budget dem Bundeshaushalt zugrunde liegen. Auch in den Kommunen verbessert sich das Finanzierungssaldo in den nächsten Jahren.
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat seine Steuererhöhungspläne auch damit begründet, den Kommunen in den nächsten Jahren 20 Milliarden Euro zugutekommen lassen zu wollen. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, kann sich darüber nur wundern: „Wenn Peer
