Die Mai-Ausgabe der KOPO widmet sich dem Thema kommunaler Energieversorgung. Vor einem Jahr wurde mit dem Moratorium die Energiewende in Deutschland eingeleitet. Bis 2050 soll die Energieversorgung in Deutschland durch erneuerbare Energien ersetzt werden. Eine Zwischenbilanz. Lesen Sie darüber hinaus
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet eine vorbehaltlose Nichtanwendbarkeit der Arbeitszeitrichtlinie auf die Freiwilligen Feuerwehren und andere ehrenamtliche Hilfsorganisationen in Deutschland, sagt ihr Sprecher und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB. Die Spitzen der Feuerwehrverbände in Deutschland sehen die Entwarnung der Europäischen Kommission
Der KPV-Gesprächskreis Europapolitik tagte am Freitag (27.04.) in Berlin. Gäste waren Norbert Portz, Beigeordneter des Deutschen Städtetages, und Matthias Petschke, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommissionen in Deutschland. Es wurde intensiv über die PSI-Richtlinie und über die Dienstleistungskonzessionen debattiert. Den
„Das Kreislaufwirtschaftsgesetz ist in der Form, wie es Bundestag und Bundesrat verabschiedet haben, europarechtskonform. Der Beschwerde eines privaten Entsorgerverbandes sehen wir gelassen entgegen“, so Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). „Das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das nach langen Verhandlungen im Februar
Der Historiker und freiberufliche Dozent für politische Bildung, Martin Hoschützky, ist neuer Vorsitzender der KPV Hamburg. Der 50-Jährige ist seit 2001 Mitglied im Landesvorstand der KPV und dort als Bezirksbeauftragter Harburg tätig. Die Wahl fand am 31. März 2012 statt
Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen hat die CDU ihre starke Stellung behauptet. Die CDU-Landesvorsitzende und Regierungschefin Christine Lieberknecht bezeichnete ihre Partei "als führende kommunale Kraft". "Es gibt keine Partei, die stärker ist im ländlichen Raum." Sie rechne nicht
An diesem Sonntag (22.04.) finden in Thüringen Kommunalwahlen statt. Die insgesamt rund 1,8 Millionen Wahlberechtigten sind aufgefordert, 16 Landräte, 6 Oberbürgermeister in kreisfreien Städten, 88 hauptamtliche Bürgermeister (davon 5 Oberbürgermeister in den großen kreisangehörigen Städten Altenburg, Gotha, Illmenau, Mühlhausen und
Benno Lensdorf wird für die Duisburger CDU um das Amt des Oberbürgermeisters kämpfen. Dies hat die Partei am Dienstag (17.04.) beschlossen. Am 17. Juni werden die Duisburger entscheiden, wer die Nachfolge von Oberbürgermeister Adolf Sauerland antritt. Der 69-jährige Benno Lensdorf
Der CDU-Bundesvorstand diskutiert heute in Berlin einen Entwurf zum 10-Punkte-Programm „Starkes Land – gute Heimat: Unser Programm für lebendige ländliche Räume“. Das Diskussionspapier ist von einer Vorbereitungskommission erarbeitet worden, in der u.a. der stellvertretende KPV-Bundesvorsitzende Dr. Heribert Gisch mitgewirkt hat.
Am 2. März 2012 hat sich der Bundesfachausschuss "Innenpolitik und Integration" mit dem Nationalen Integrationsplan der Bundesregierung, der auf dem 5. Integrationsgipfel im Kanzleramt Ende Januar vorgestellt wurde, beschäftigt. Klare Ziele, die überprüfbar und messbar sind, wurden dort festgelegt. Im
