[bannerspace] An diesem Sonntag (22.04.) finden in Thüringen Kommunalwahlen statt. Die insgesamt rund 1,8 Millionen Wahlberechtigten sind aufgefordert, 16 Landräte, 6 Oberbürgermeister in kreisfreien Städten, 88 hauptamtliche Bürgermeister (davon 5 Oberbürgermeister in den großen kreisangehörigen Städten Altenburg, Gotha, Illmenau, Mühlhausen und
Benno Lensdorf wird für die Duisburger CDU um das Amt des Oberbürgermeisters kämpfen. Dies hat die Partei am Dienstag (17.04.) beschlossen. Am 17. Juni werden die Duisburger entscheiden, wer die Nachfolge von Oberbürgermeister Adolf Sauerland antritt. Der 69-jährige Benno Lensdorf
Der CDU-Bundesvorstand diskutiert heute in Berlin einen Entwurf zum 10-Punkte-Programm „Starkes Land – gute Heimat: Unser Programm für lebendige ländliche Räume“. Das Diskussionspapier ist von einer Vorbereitungskommission erarbeitet worden, in der u.a. der stellvertretende KPV-Bundesvorsitzende Dr. Heribert Gisch mitgewirkt hat.
Am 2. März 2012 hat sich der Bundesfachausschuss "Innenpolitik und Integration" mit dem Nationalen Integrationsplan der Bundesregierung, der auf dem 5. Integrationsgipfel im Kanzleramt Ende Januar vorgestellt wurde, beschäftigt. Klare Ziele, die überprüfbar und messbar sind, wurden dort festgelegt. Im
Die für den 4. Mai 2012 in Essen angekündigte KPV-Veranstaltung "Energiekonzept umsetzen! Kommunen als starke Partner" wird aufgrund der anstehenden Landtagswahl am 13. Mai 2012 verschoben.
Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, ist für die Beibehaltung der derzeitigen Arbeitszeitrichtlinie für Freiwillige Feuerwehren. Er sieht in der Umstellung auf die europäische Richtlinie eine Gefahr für die Freiwilligen Feuerwehren. Der Deutsche Feuerwehrverband
Die Sitzung des Arbeitskreises Große Städte fand am 23. und 24. März 2012 in Münster statt. Thema waren u.a.: das Potential der Elektromobilität, die technische und wirtschaftliche Herausforderung der Energiewende, Klimaschutz 2020 für Münster, mehr Kooperationen sowie Prävention und Repression.
Am Freitag, den 23. März 2012, tagte der KPV-Bundesfachausschusses „Strukturpolitik“ unter Vorsitz von Dr. Heribert Gisch. Tagesthema warden die aktuellen Entwicklungen der Verkehrspolitik. Als Gast war Norbert Portz, Beigeordneter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gekommen.
„Die SPD weiß nicht, wohin sie will“, meinen der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz, und die kommunalpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe in Brüssel, Sabine Verheyen, zum Verhalten der SPD in Bezug auf die Richtlinie zur Regulierung von Dienstleistungskonzessionen. Die SPD
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sieht die insgesamt positive Entwicklung der Gemeindefinanzen als Folge der kommunalfreundlichen Politik der christlich-liberalen Koalition. "Das kommunale Finanzierungsdefizit hat sich im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um fast 6