blogfeedInnen

Rosinenpickerei privater Entsorger wird im Kreislaufwirtschaftsgesetz erschwert

Rosinenpickerei privater Entsorger wird im Kreislaufwirtschaftsgesetz erschwert

Die kommunalen Spitzenverbände sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßen die im Vermittlungsausschuss beschlossene Präzisierung der so genannten Gleichwertigkeitsklausel im Kreislaufwirtschaftsgesetz. Damit werde die "Rosinenpickerei" privater Entsorgungsunternehmen erschwert, so die Präsidenten der Spitzenverbände. "Damit ist die Möglichkeit verbessert worden, dass


Innen

Hände weg vom Selbstverwaltungsrecht der Kommunen

Hände weg vom Selbstverwaltungsrecht der Kommunen

Die Koalition hat im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie im Deutschen Bundestag einen Entschließungsantrag zu der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Richtlinie über die Konzessionsvergabe eingebracht. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands,


Strukturpolitik

CDU gründet „Plattform Energiewende“

CDU gründet „Plattform Energiewende“

Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB, hat mit Spitzenvertretern CDU/CSU-geführter Kommunen im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin über die Energiewende diskutiert. Eingeladen waren Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte sowie Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände. Mit dabei war auch Peter Götz


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Fachprogramm für Kommunalpolitiker

Fachprogramm für Kommunalpolitiker

Von der Basisausbildung bis hin zum hoch spezialisierten Expertenseminar stellt die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) auch in diesem Jahr eine vielfältige Bandbreite kommunalpolitischer Expertise zur Verfügung.   Neben dem bewährten Kommunalpolitischen Seminar bietet die KAS zahlreiche Angebote zu aktuellen kommunalpolitischen Herausforderungen an:


Innen

KPV-Bundesvorstand konstituiert sich

KPV-Bundesvorstand konstituiert sich

Heute kommt der neue Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) in Berlin zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. Er war im November des vergangenen Jahres im Rahmen der Bundesvertreterversammlung der KPV gewählt worden. Neben den Planungen


Soziales

Sozialbeigeordnete treffen sich in Berlin

Sozialbeigeordnete treffen sich in Berlin

Zu einem Erfahrungsaustausch mit den Sozialbeigeordneten haben der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, und der Vorsitzende des KPV-Bundesfachausschusses „Jugend, Familie, Bildung und Soziales“, Karl Janssen, heute Abend in die ehrwürdige Parlamentarische Gesellschaft


Soziales

Ist hier noch ein Platz frei?

Ist hier noch ein Platz frei?

Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 – „Traumquote“ oder erfüllbarer Auftrag mit Qualitätsgarantie? Dieser Frage geht eine Fachtagung nach, die der Deutsche Städtetag zusammen mit dem Deutschen Institut für Urbanistik am 1. und 2. März 2012 in Berlin durchführt.


Innen

Terminhinweis: „Chancen ergreifen – Energiewende umsetzen“

Terminhinweis: „Chancen ergreifen – Energiewende umsetzen“

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands wird am 4. Mai 2012 in der Philharmonie Essen eine Veranstaltung zur Umsetzung des neuen Energiekonzepts durchführen. Rund 300 Amts- und Mandatsträger aus Deutschland werden sich treffen, um die neuen kommunalen Chancen,


blogfeedInnen

Faire Chancen – für jedes Kind

Faire Chancen – für jedes Kind

Erfolgreiche Familienpolitik zum Wohle von Eltern und Kindern ist ein zentrales politisches Thema überall in den Kommunen. Im Anschluss an den 23. Parteitag hatte die CDU zusammen mit der KPV einen Fragebogen entwickelt, um einen Erfahrungsaustausch erfolgreicher Kinder- und Familienarbeit


blogfeedFinanzen

Kommunale Finanzsituation weiterhin ernst

Kommunale Finanzsituation weiterhin ernst

Die Finanzlage der Städte hat sich nach Aussage des Deutschen Städtetages im Jahr 2011 insgesamt verbessert. Dennoch würden die Kommunen das Jahr mit einem Defizit in Milliardenhöhe abschließen, und insbesondere strukturschwache Städte seien weiterhin auf Kassenkredite angewiesen, die einen neuen