Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lobt die Regierung. Im Rahmen der Tätigkeit der Gemeindefinanzkommission hat sie ihr Versprechen gehalten und nach einer gemeinsamen Lösung mit der kommunalen Familie gesucht. Das wichtigste Ergebnis: Die Gewerbesteuer
„Im Gegensatz zur Opposition setzen wir beim Energiesparen im Gebäudebereich nicht auf Zwang, sondern auf finanzielle Anreize und Verbraucherinformationen", betonte Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in der heutigen Bundestagsdebatte. Er verteidigte die Position der Regierung. Er sagte weiter:
An diesem Freitag, 10. Juni 2011, beginnt die Klausurtagung des Bundesvorstandes und Hauptausschusses der KPV in Berlin. Im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung findet auch ein Fest anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Arbeitskreises "Große Städte" statt. Festredner sind unter anderem CDU-Generalsekretär
Wie der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz MdB mitteilt, bietet die KfW-Kommunalbank seit neuem in dem Programm „Energieeffizient Sanieren – Kommunen“ an, dass auch die energetische Sanierung aller kommunaler Nichtwohngebäude, die vor dem 01.01.1995 fertig gestellt wurden, mitfinanziert werden
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, sieht in dem Konzept der Bundesregierung zur Energiewende mit dem Titel „Weg zur Energie der Zukunft – sicher, bezahlbar und umweltfreundlich“ gute Perspektiven für Städte und Gemeinden. „Die Energiewende
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, lobt den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, der sich gegen eine Kürzung bei der Städtebauförderung ausgesprochen hat. „Mit seiner klaren Positionierung setzt Ramsauer trotz der
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßt die Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Es ist seiner Meinung nach wichtig und richtig, dass der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Novelle gestern zugestimmt hat und Kinderlärm somit anders zu werten ist
Der Landesvorstand der KPV Schleswig-Holstein unterstützt Innenminister Klaus Schlie bei seinen jetzt vorgestellten Kompromissbemühungen in der Diskussion um eine neue Amtsordnung. Diese war nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts aus dem letzen Jahr notwendig geworden. Zum von Innenminister Klaus Schlie, MdL,
"Metropolen – Perspektiven politischer Gestaltungskraft" – so lautete das Motto des Metropolenkongresses der CDU, der am 11. Mai in Berlin stattfand. Der KPV-Bundesvorsitzende Peter Götz MdB diskutierte mit Experten im Reichstag über die Möglichkeiten und Chancen der Politik .Das Ergebnis:
