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Der Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Uwe Conradt, hat es geschafft und die Stichwahl gegen die amtierende Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) für sich entschieden. Die Hauptstadt des Saarlandes hat damit nach über 40 Jahren wieder einen CDU-Oberbürgermeister. Die KPV gratuliert!
„Die Einigung zwischen Bund und Länder über die Fortführung der Bundesbeteiligung an den Flüchtlings- und Integrationskosten ist für die Kommunen ein wichtiges Signal“, bewertete der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, die Einigung zwischen Bund und Ländern über die weitere Finanzierung der Flüchtlings- und Integrationskosten.
Der Vorsitzende des KPV-Bundesfachausschusses „Soziales, Bildung und Gesundheit“, Matthias Selle, hat heute nach Berlin eingeladen, um folgende Themen zu beraten: Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes – die Beigeordnete des Deutschen Landkreistages, Dr. Irene Vorholz, wird dazu vortragen.
Der Fachausschuss „Finanzen“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), der heute unter der Leitung des stellvertretenden KPV-Bundesvorsitzenden, Kämmerer Ekkehard Grunwald, in Berlin zusammenkommt, hat ein straffes Arbeitsprogramm vor sich. So wird der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGb), Dr. Gerd Landsberg, über die Ergebnisse folgender AGs der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ berichten:
Zur aktuellen Debatte über die politische Kultur im digitalen Zeitalter und zur aktuellen Diskussion in der Politik erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Am 26. Mai 2019 fand die Europawahl gleichzeitig mit Kommunalwahlen in 10 Bundesländern statt. Tausende sind gewählt und bereit, im Ehrenamt dauerhaft Verantwortung zu übernehmen. Dafür gebührt ihnen Respekt, Anerkennung und Aufmerksamkeit.
Zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen in zehn Bundesländern erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB: „Tausende haben sich für die CDU um Mandate bei den Kommunalwahlen beworben. Allen Gewählten gratulieren wir und bedanken uns dafür, dass sie dauerhaft für die CDU vor Ort Gesicht und Stimme sind.
Zur Stunde kommt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung von Dr. Heribert Gisch in Berlin zusammen.
Der 26. Mai 2019 steht für die Wahlen zum Europäischen Parlament ebenso wie für die vielen in Deutschland stattfindenden Kommunalwahlen. Zusammen rufen nun der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber MdEP, und der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, in einem Video zur Wahl auf. Gemeinsam betonen sie:
Heute kommt in Berlin unter dem Vorsitz von Josef Oster MdB die Arbeitsgruppe „Digitalisierung“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands zusammen. Für die Mitglieder ist die Teilnahme auch per Audio- oder Videokonferenz möglich.
Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat in seiner Sitzung am heutigen Montag einen Wahlaufruf zur Europawahl sowie den Kommunalwahlen und Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft am 26. Mai 2019 beschlossen.