Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät am 19.10. zum Bundeshaushalt 2022 den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Paul Lehrieder, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 17:
In Berlin trifft sich heute unter der Leitung des Vorsitzenden Matthias Selle der Bundesfachausschuss „Soziales, Bildung und Gesundheit“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV).
Im Rahmen der Bundesvertreterversammlung, die am 16. und 17. November in Koblenz stattfand, wurde ein Beschluss zum Digitalpakt Schule gefasst.
Der Bundesvorsitzende des Bundesfachausschusses „Soziales, Bildung und Gesundheit“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Matthias Selle, hat zu morgen, dem 14. September 2018, zu Beratungen nach Berlin eingeladen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister MdB, wird an der Sitzung ebenfalls teilnehmen.
SPD lenkt mit Zuständigkeitsdebatte von eigener Verantwortung ab
Zu den Forderungen der SPD nach einem stärkeren Engagement des Bundes im Bildungsbereich erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase:
