Heute tagt der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung des Vorsitzenden Ingbert Liebing MdB in Berlin. An der Sitzung nimmt auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium der Finanzen, Jens Spahn MdB, teil, der besonders auf die Bundestagswahl in diesem Jahr eingehen wird.
Unter der Leitung des Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB, tagen heute Bundesvorstand und Hauptausschuss der KPV im Deutschen Bundestag in Berlin.
Am 18. März 2016 hat der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) den Entwurf “Eckpunkte für ein erfolgreiches Zusammenleben: So gelingen Zuwanderung und Integration” verabschiedet. Das Papier war unter der Federführung von Christian Haase MdB im KPV-Arbeitskreis “Integration” erarbeitet worden.
Morgen kommt der Bundevorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung des Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB zu seiner konstituierenden Sitzung im Jakob-Kaiser-Haus in Berlin zusammen.
Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat in seiner letzten Sitzung am 11. September den Beschluss “Flüchtlingsstrom drosseln – faire aber zügige Verfahren” verabschiedet:
Heute hat der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB, den Bundesvorstand der KPV zu Beratungen nach Berlin eingeladen.
Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) kommt heute im Jakob-Kaiser-Haus, dem größten Parlamentsgebäude des Deutschen Bundestages, zu einer Sitzung zusammen. Unter der Leitung des Bundesvorsitzenden der KPV und Vorsitzenden der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB, steht die Parteireform der CDU im Mittelpunkt der Beratungen.
Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat über die aktuellen Befunde zur Entwicklung des Fachkräftebedarfs in Deutschland beraten. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der KPV und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB: „Deutschland braucht Einwanderung. Wir müssen prüfen, ob die Regeln künftig in einem Einwanderungsgesetz deutlicher zu fassen sind.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) setzt sich seit langem dafür ein, die Infrastruktur zu erhalten, auszubauen und den heutigen Anforderungen anzupassen. Mit dem Nachtragshaushalt 2015 sowie dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen löst die Bundesregierung ihr Versprechen ein, die finanziellen Spielräume der Haushaltskonsolidierung zur Stärkung der Investitionskraft in Deutschland zu nutzen.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) fordert die Bundesregierung auf, umgehend die Initiative zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes zu ergreifen, um Interkommunale Zusammenarbeit steuerrechtlich nicht zu behindern.
