Am Rande einer digitalen Sitzung des AK Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) fordert Christian Haase MdB, Kommunalpolitischer Sprecher der Union, mehr Tempo beim Impfen:
Das Thema Einsamkeit wird immer bedeutsamer in einer älter werdenden Gesellschaft mit immer mehr Single-Haushalten. In dem folgenden Statement vom KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB erfahren Sie, was die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dazu beschlossen hat.
Der Bundesvorsitzende der KPV und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, hat sich mit einem dringenden Appell an die Kommunalpolitischen Amts- und Mandatsträger gewendet, den wir hier veröffentlichen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist am 7.11. Gast beim virtuellen Kongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Covid-19 ist da und wird die nächsten Monate erst einmal bleiben. Neben dem was jeder Einzelne zur Vermeidung von Ansteckungen tun kann, müssen wir auch unsere Gebäude so ausstatten, dass es dort möglichst nicht zu Infektionen kommt. Deshalb
Länder müssen Weg im Bundesrat nun frei machen Der Deutsche Bundestag hat am 17.9. eine Änderung des Grundgesetzes zur umfangreichen finanziellen Entlastung der Kommunen und neuen Länder beschlossen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der kommunalpolitische
Heute tritt die vorübergehende Senkung der Umsatzsteuer im Rahmen des Konjunkturpakets in Kraft. Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Maßnahme und ist sehr zufrieden damit, dass der Bund die Städte, Landkreise und Gemeinden von den damit verbundenen Steuerausfällen freihält.
Die FDP-Bundestagsfraktion unterstellt in dem Antrag 19/20044 unter anderem den Kommunen eine schlechte Zahlungsmoral während der Covid19-Pandemie. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB: „Schade, dass
Am 23. Juni wird der Tag der Daseinsvorsorge begangen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Nicht nur der Tag der Daseinsvorsorge ist
Beschluss des Bundesvorstandes und Hauptausschusses Zukunftspaket für Investitionsbeschleunigung und Entbürokratisierung nutzen Die unionsgeführte Bundesregierung hat erste Maßnahmen des Zukunftspakets für Deutschland auf den Weg in die parlamentarischen Beratungen gebracht. Unsere Gemeinden, Städte und Landkreise profitieren nachhaltig vom Ersatz der Einnahmeausfälle
