Christian Haase MdB zur Ausstattung der Gesundheitsämter
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist am 7.11. Gast beim virtuellen Kongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands.
500 Millionen Euro um Klimaanlagen Corona-fit zu machen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Covid-19 ist da und wird die nächsten Monate erst einmal bleiben. Neben dem was jeder Einzelne zur Vermeidung von Ansteckungen tun kann, müssen wir auch unsere Gebäude so ausstatten, dass es dort möglichst nicht zu Infektionen kommt. Deshalb
Rehberg/Haase: Bund lässt Kommunen nicht im Stich – nach Nothilfe Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung
Länder müssen Weg im Bundesrat nun frei machen Der Deutsche Bundestag hat am 17.9. eine Änderung des Grundgesetzes zur umfangreichen finanziellen Entlastung der Kommunen und neuen Länder beschlossen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der kommunalpolitische
Bund kompensiert kommunale Einbußen bei Mehrwertsteuer und Kinderbonus
Heute tritt die vorübergehende Senkung der Umsatzsteuer im Rahmen des Konjunkturpakets in Kraft. Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Maßnahme und ist sehr zufrieden damit, dass der Bund die Städte, Landkreise und Gemeinden von den damit verbundenen Steuerausfällen freihält.
Zahlungsmoral der Kommunen stützt Unternehmen vor Ort
Die FDP-Bundestagsfraktion unterstellt in dem Antrag 19/20044 unter anderem den Kommunen eine schlechte Zahlungsmoral während der Covid19-Pandemie. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB: „Schade, dass
Öffentliche Daseinsvorsorge hält unser Land am Laufen
Am 23. Juni wird der Tag der Daseinsvorsorge begangen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Nicht nur der Tag der Daseinsvorsorge ist
Zukunftspaket für Investitionsbeschleunigung und Entbürokratisierung nutzen
Beschluss des Bundesvorstandes und Hauptausschusses Zukunftspaket für Investitionsbeschleunigung und Entbürokratisierung nutzen Die unionsgeführte Bundesregierung hat erste Maßnahmen des Zukunftspakets für Deutschland auf den Weg in die parlamentarischen Beratungen gebracht. Unsere Gemeinden, Städte und Landkreise profitieren nachhaltig vom Ersatz der Einnahmeausfälle
Starkes Kommunalpaket – Zukunftsinvestitionen in Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD hat nach zwei Tagen intensiver
Beratungen ein Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket beschlossen. Dazu
erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag Andreas Jung und der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase:
Finanzkonzept für Kommunen in Konjunkturpaket aufnehmen
Mit Blick auf das Corona-Konjunkturpaket, das der Bundestag diesen Dienstag auf den Weg bringen möchte, fordern der stellvertretende Vorsitzende für Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik, Andreas Jung MdB, sowie Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der KPV und Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein spezielles Finanzkonzept für Kommunen:
Ein Marshallplan für Europa
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der KPV und Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verteidigte heute im Bundestag das Anleihenkaufprogramm PEPP der Europäischen Zentralbank: „Die Volkswirtschaft herunterfahren, um die Ausbreitung eines Virus zu verlangsamen – so etwas hat es noch nicht gegeben. Daher
