CoronaFinanzen

Ampel-Koalition lässt Gemeinden im Regen stehen!

Ampel-Koalition lässt Gemeinden im Regen stehen!

Der Haushaltsausschuss hat heute über die Fristverlängerung im Bundesprogramm zur Förderung infektionsschutzgerechter raumlufttechnischer Anlagen (RLT-Anlagen) beraten. Die Union spricht sich dafür aus, den antragstellenden Kommunen sowie Bildungs- und Pflegeeinrichtungen eine Fristverlängerung über die, für größere Baumaßnahmen, vorgesehenen 12 Monate hinaus zu gewähren, die infolge von Fachkräftemangel und Lieferengpässen in Verzug geraten sind. Die Ampel-Koalition lehnt dies ab. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 09:


CoronaGesundheitSoziales

Einsamkeit bekämpfen

Einsamkeit bekämpfen

Das Thema Einsamkeit wird immer bedeutsamer in einer älter werdenden Gesellschaft mit immer mehr Single-Haushalten. In dem folgenden Statement vom KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB erfahren Sie, was die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dazu beschlossen hat.


CoronaGesundheit

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier

500 Millionen Euro um Klimaanlagen Corona-fit zu machen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Covid-19 ist da und wird die nächsten Monate erst einmal bleiben. Neben dem was jeder Einzelne zur Vermeidung von Ansteckungen tun kann, müssen wir auch unsere Gebäude so ausstatten, dass es dort möglichst nicht zu Infektionen kommt. Deshalb


Coronakommunal-relevant

Zahlungsmoral der Kommunen stützt Unternehmen vor Ort

Die FDP-Bundestagsfraktion unterstellt in dem Antrag 19/20044 unter anderem den Kommunen eine schlechte Zahlungsmoral während der Covid19-Pandemie. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB: „Schade, dass