kommunal-relevant

Christian Haase MdB: Dezentralisierungsstrategie ist zentraler Hebel zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse

Christian Haase MdB, KPV-Bundesvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion zur Digitalisierungsstrategie im CDU/CSU-Regierungsprogramm: „Wir wollen, dass die Menschen überall in Deutschland gut leben können. Die konsequente Dezentralisierungsstrategie mit der Ansiedlung von Bundesbehörden und Forschungseinrichtungen im ländlichen Raum und insbesondere im


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CDU bleibt in NRW Nummer eins

CDU bleibt in NRW Nummer eins

Den Kommunalen der CDU ist es gelungen durch einen engagierten Wahlkampf ihre Spitzenposition im bevölkerungsreichsten Bundesland zu verteidigen. Besonders erfreulich: Thomas Kufen holte in Essen über 54 Prozent der Stimmen und bleibt damit Oberbürgermeister. Weiter geht der Wahlkampf unter anderem


Finanzenkommunal-relevant

Bundesverfassungsgericht stärkt kommunale Selbstverwaltung

Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat das Zeug zum Befreiungsschlag für die kommunalen


Coronakommunal-relevant

Zahlungsmoral der Kommunen stützt Unternehmen vor Ort

Die FDP-Bundestagsfraktion unterstellt in dem Antrag 19/20044 unter anderem den Kommunen eine schlechte Zahlungsmoral während der Covid19-Pandemie. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB: „Schade, dass


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Corona-Virus nimmt keine Rücksicht auf Feiertage

Vor dem Hintergrund, dass insbesondere die Osterfeiertage einen Anreiz für touristische Ausflüge und Unternehmungen bieten, erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB: „In allen Bundesländern gelten Kontaktbeschränkungen