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Götz: Neue kommunale KfW-Förderung

Götz: Neue kommunale KfW-Förderung

Wie der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz MdB mitteilt, bietet die KfW-Kommunalbank seit neuem in dem Programm „Energieeffizient Sanieren – Kommunen“ an, dass auch die energetische Sanierung aller kommunaler Nichtwohngebäude, die vor dem 01.01.1995 fertig gestellt wurden, mitfinanziert werden


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Götz: Ramsauer setzt Zeichen für Städte und Gemeinden

Götz: Ramsauer setzt Zeichen für Städte und Gemeinden

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, lobt den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, der sich gegen eine Kürzung bei der Städtebauförderung ausgesprochen hat. „Mit seiner klaren Positionierung setzt Ramsauer trotz der


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KPV Schleswig-Holstein auf Schlies Seite

KPV Schleswig-Holstein auf Schlies Seite

Der Landesvorstand der KPV Schleswig-Holstein unterstützt Innenminister Klaus Schlie bei seinen jetzt vorgestellten Kompromissbemühungen in der Diskussion um eine neue Amtsordnung. Diese war nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts aus dem letzen Jahr notwendig geworden. Zum von Innenminister Klaus Schlie, MdL,


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Berlin fehlt die Strahlkraft

Berlin fehlt die Strahlkraft

"Metropolen – Perspektiven politischer Gestaltungskraft" – so lautete das Motto des Metropolenkongresses der CDU, der am 11. Mai in Berlin stattfand. Der KPV-Bundesvorsitzende Peter Götz MdB diskutierte mit Experten im Reichstag über die Möglichkeiten und Chancen der Politik .Das Ergebnis:


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Götz: Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm

Götz: Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm

Die jetzt veröffetlichte Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, hatte keinen Zweifel daran. Peter


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Götz: Parteiübergreifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein

Götz: Parteiübergreifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein

"Endlich ist der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen", freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU und Vorsitzender der Bundes-KPV. Zuvor hatte der Bundestagsausschuss für  Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einstimmig beschlossen, dem


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Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Er ist davon überzeugt, dass Kinderlärm kein Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen sein darf. Die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes privilegiert Kinderlärm. Flankierend beabsichtigt das Bundesbauministerium


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Götz: Realitätsbezug verloren?

Götz: Realitätsbezug verloren?

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kritisiert die Forderung der hessische Grünen-Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Die Grünen), den Terminus „Integration“ durch Begriffe wie „Pluralität“ oder „Demokratie“ zu ersetzen. „Wenn den Grünen in der Sache nichts mehr einfällt, dann streiten


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Götz: SPD macht Politik auf dem Rücken der Kommunen

Götz: SPD macht Politik auf dem Rücken der Kommunen

Anlässlich der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, den kommunalen Finanzausgleich dem Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vorzulegen, kritisiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, die bisherige kommunalfeindliche Politik der dortigen SPD-Regierung. „Mit der Grundsicherung im Alter und den