Das Bundeskabinett hat den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes gebilligt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB: "Verkehrsminister Peter Ramsauer
Zwei Tage lang trafen sich die KPV-Mitglieder zum "Kongress-kommunal" in Weimar, um über die brennenden Themen in der Kommunalpolitik zu debattieren und nach Lösungen zu suchen. Neben den Vorträgen der Bundesminister Dr. Peter Ramsauer MdB und Dr. Wolfgang Schäuble MdB
Vor rund 500 Gästen wurde am Freitagabend in Weimar der Konrad-Adenauer-Preis in Gold, Silber und Bronze verliehen. Höhepunkt des Abends war die Verleihung des Ehrenpreises an den früheren Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Erwin Teufel. Die Laudatio hielt Christine Lieberknecht MdL, Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen.
Die CDU hat auf ihrem 23. Bundesparteitag in Karlsruhe unter anderem ihren Leitantrag „Faire Chancen – für jedes Kind!“ verabschiedet. Dabei wurden auch die Änderungsvorschläge der KPV im Wesentlichen berücksichtigt. Der Beschluss „Faire Chancen – für jedes Kind!“ liegt in
Am 19. und 20. November 2010 hat die KPV auf ihrem „Kongress-kommunal“ in Weimar den Beschluss „Neue Kraft für Städte und Regionen“ gefasst. Mit ihm möchte die KPV die Weichen für die Zukunft stellen. Ziel ist ein neuer Ansatz bei
Gestern fand das traditionelle KPV-Delegiertentreffen im Karlsruher Rathaus statt, der Empfang-kommunal. Im Mittelpunkt der Reden und Gespräche stand die Ordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Neben dem Karlsruher Oberbürgermeister Heinz Fenrich bezogen auch Ministerpräsident Stanislaw Tillich MdB (Sachsen) und
Die Antragskommission hat den Änderungsantrag der Bundes-KPV zum CDU-Antrag „Faire Chancen – für jedes Kind!“ und den KPV-Leitantrag „Auf Bildung kommt es an! Kommunen als starke Partner“ analysiert und bewertet. In erfreulich vielen Punkten empfiehlt sie, die Standpunkte der KPV
Auf dem 23. Parteitag der CDU in Karlsruhe wird der Leitantrag "Faire Chancen – für jedes Kind!" beraten und entschieden. Aus Sicht der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands sollten einige grundlegende Veränderungen vorgenommen werden. Grundlage ist der KPV-Antrag
Die CDU hält ihren 23. Parteitag am 15./16. November in Karlsruhe ab – und die KOPO ist live dabei! Mit einem Stand und einer KOPO-Sonderausgabe zum Leitantrag "Faire Chancen – für jedes Kind" sind wir vor Ort und berichten, ob
Auch in diesem Jahr lädt die KPV ihre Delegierten am Vorabend des Bundesparteitages zu einer Vorbesprechung ins Rathaus Karlsruhe ein. Als prominenter Gesprächspartner steht neben dem Karlsruher Oberbürgermeister, Heinz Fenrich, der Ministerpräsident des Landes Sachsen und Landesvorsitzende der Sächsischen Union,
