Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kritisiert die Haltung der SPD im Rahmen einer Veranstaltung zum 40-jährigen Jubiläum der Städtebauförderung. Er wirft der Partei vor, die Kommunen erst ausgeblutet und dann nach Hilfe vom Bund
„Im Gegensatz zur Opposition setzen wir beim Energiesparen im Gebäudebereich nicht auf Zwang, sondern auf finanzielle Anreize und Verbraucherinformationen", betonte Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in der heutigen Bundestagsdebatte. Er verteidigte die Position der Regierung. Er sagte weiter:
An diesem Freitag, 10. Juni 2011, beginnt die Klausurtagung des Bundesvorstandes und Hauptausschusses der KPV in Berlin. Im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung findet auch ein Fest anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Arbeitskreises "Große Städte" statt. Festredner sind unter anderem CDU-Generalsekretär
Wie der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz MdB mitteilt, bietet die KfW-Kommunalbank seit neuem in dem Programm „Energieeffizient Sanieren – Kommunen“ an, dass auch die energetische Sanierung aller kommunaler Nichtwohngebäude, die vor dem 01.01.1995 fertig gestellt wurden, mitfinanziert werden
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, lobt den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, der sich gegen eine Kürzung bei der Städtebauförderung ausgesprochen hat. „Mit seiner klaren Positionierung setzt Ramsauer trotz der
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßt die Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Es ist seiner Meinung nach wichtig und richtig, dass der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Novelle gestern zugestimmt hat und Kinderlärm somit anders zu werten ist
Der Landesvorstand der KPV Schleswig-Holstein unterstützt Innenminister Klaus Schlie bei seinen jetzt vorgestellten Kompromissbemühungen in der Diskussion um eine neue Amtsordnung. Diese war nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts aus dem letzen Jahr notwendig geworden. Zum von Innenminister Klaus Schlie, MdL,
"Metropolen – Perspektiven politischer Gestaltungskraft" – so lautete das Motto des Metropolenkongresses der CDU, der am 11. Mai in Berlin stattfand. Der KPV-Bundesvorsitzende Peter Götz MdB diskutierte mit Experten im Reichstag über die Möglichkeiten und Chancen der Politik .Das Ergebnis:
Die jetzt veröffetlichte Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, hatte keinen Zweifel daran. Peter
"Endlich ist der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen", freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU und Vorsitzender der Bundes-KPV. Zuvor hatte der Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einstimmig beschlossen, dem
