Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat sich auf ihrem Kongress-kommunal am 20./21. November 2009 in der Rheingoldhalle in Mainz dem Thema Bildung gewidmet. Bildung findet in den Kommunen statt und die Kommunen müssenmit den Folgen verpasster
In den Städten, Gemeinden und Landkreisen vor Ort werden die demografischen Veränderungen zunehmend sichtbar. Staat und Politik müssen hierauf in vielfältiger Weise vorbereitet sein. Bis 2012 wird die Koalition eine ressortübergreifende Demografiestrategie erarbeiten. Laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der
Wie ginge es Städten und Gemeinden ohne ehrenamtliches Engagement ihrer Bürger? Miserabel. Deshalb möchten Bundesregierung und Unionsfraktion das Ehrenamt vor Ort stärken. Wie das konkret geschehen soll, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB: " Wir
Die KPV fordert auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2008 die CDU/CSU und die SPD-Bundestagsfraktion auf, einen Beschluss des Bundesrates umzusetzen bzw. einen eigenen Gesetzentwurf zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit auf den Weg zu bringen, mit dem die Kürzung von Aufwandsentschädigungen aus Ehrenämtern für
Mit einem eigenen Bildungskonzept möchte die KPV klassisches Ressortdenken überwinden, um alle am Bildungsprozess beteiligten Einrichtungen und Institutionen miteinander zu vernetzen. So soll Bildung von Anfang an gwährleistet werden. Der KPV-Bundesfachausschuss "Jugend, Familie, Bildung und Soziales" ist mit der Ausarbeitung
Die KPV hält an der Zusammenführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Deutschland fest. Nur „Fördern und Fordern aus einer Hand“ gewährleistet eine optimale Betreuung der Erwerbsfähigen und ihrer Familien mit dem Ziel der Integration in Arbeit und der Unabhängigkeit von
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007 sieht die KPV die Chance, die Verantwortungsvermischung und Intransparenz der Leistungserbringung bei der Betreuung Langzeitarbeitsloser zu beseitigen und die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. In seinem Beschluss vom 6. Juni 2008 hat der KPV-Bundesvorstand
Bis 2013 soll für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz bereit stehen. Die Rahmenbedingungen hierfür schafft der Entwurf des Kinderförderungsgesetzes von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Zum Entwurf des Kinderförderungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz
Rückläufige Arbeitslosenzahlen – das ist der Traum einer jeden Bundesregierung. Jetzt wurde dies Wirklichkeit. "Die Bilanz der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitssuchende fällt deshalb bei allen Beteiligten positiv aus", kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die KPV begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007 und sieht darin eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. In seinem Beschluss vom 15. Februar 2008 hält der KPV-Bundesausschuss an der Zusammenführung der Arbeitslossen- und Sozialhilfe fest. Er fordert die
