Bis 2013 soll für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz bereit stehen. Die Rahmenbedingungen hierfür schafft der Entwurf des Kinderförderungsgesetzes von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Zum Entwurf des Kinderförderungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz
Rückläufige Arbeitslosenzahlen – das ist der Traum einer jeden Bundesregierung. Jetzt wurde dies Wirklichkeit. "Die Bilanz der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitssuchende fällt deshalb bei allen Beteiligten positiv aus", kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die KPV begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007 und sieht darin eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. In seinem Beschluss vom 15. Februar 2008 hält der KPV-Bundesausschuss an der Zusammenführung der Arbeitslossen- und Sozialhilfe fest. Er fordert die
Die Kommunalpolitische Vereinigung fühlt sich in christlicher Verantwortung den Menschen verpflichtet, die aus eigener Kraft den Weg in die Arbeitswelt nicht finden. Um Menschen mit sogenannten mehrfachen Vermittlungshemmnissen zu helfen, haben die Bundesvertreter auf ihrer Versammlung 2007 eine eigene Strategie
Die KPV fordert in einem Beschluss der Bundesvertreterversammlung 2007 den Bundestag auf, zur Sicherung der versprochenen Entlastung der Kommunen um 2,5 Mrd. € die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU), nicht wie vorgesehen um 400 Mio. € abzusenken. Beschlüsse
Die KPV hält die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in ein einheitliches Leistungskonzept für Langzeitarbeitslose für gescheitert und fordert deshalb die Rücknahme des gesamten Hartz IV-Gesetzes – so der Beschluss des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses 2004 in Berlin. Beschluss des Bundesvorstandes
Wie begegnet man der großen Herausforderung des demographischen Wandels auf kommunaler Ebene? In insgesamt sieben Themenfeldern – von der Erkennung neuer Trends und deren Folgen bis zur Unterstützung kommunaler Mandatsträger – hat die KPV auf ihrer Bundesverteterversammlung 2003 Ansätze entwickelt, um
Mangelnde Kinderbetreuungsmöglichkeiten und fehlende Arbeitsplätze mit variabler Gestaltung der Arbeitszeit bzw. Teilzeitplätze machen es vielen Eltern unmöglich, Beruf und Familie zu vereinen. Damit das Arbeitskräftepotenzial der Eltern nicht verloren geht, hat die KPV auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2003 entsprechende Vorschläge erarbeitet
Die KPV bekräftig ihre Forderung nach einem eigenen bundesfinanzierten Leistungsrecht für Menschen mit Behinderungen, das die bisherigen direkten und indirekten Leistungen wie Kindergeld, Wohngeld, Grundsicherung und Sozialversicherungsbeiträge mit einbezieht. Von der KPB-Bundesvertreterversammmlung 2003 erwartet der KPV-Bundesfachausschuss "Jugend, Familie und Soziales"
Um älteren Menschen möglichst lange eine aktive Teilhabe am Leben in der Kommune zu ermöglichen, wünscht sich der KPV-Bundesfachausschuss "Jugend, Familie und Soziales" von der Bundesvertreterversammlung 2003 einen Beschluss, der das Miteinander von Jung und Alt nachhaltig fördert. Antragsteller: KPV-Bundesfachausschuss „Jugend,
