Sachsen hat gewählt
Gestern fanden in 223 sächsischen Kommunen Direktwahlen statt. Für die CDU gab es guten Grund zu feiern, aber die Freude war nicht ungetrübt.
Gestern fanden in 223 sächsischen Kommunen Direktwahlen statt. Für die CDU gab es guten Grund zu feiern, aber die Freude war nicht ungetrübt.
Der CDU-Landesvorstand in Baden-Württemberg hat auf Vorschlag des Spitzenkandidaten Guido Wolf MdL Thorsten Frei MdB als Wahlkampfleiter eingesetzt. Zudem wird der Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar als Vorsitzender der Programmkommission fungieren. Frei ist stellvertretender Landesvorsitzender der CDU in Baden-Württemberg und Vorsitzender der Kommunalpoltitischen Vereinigung der CDU Baden-Württemberg.
Die CDU Köln ist nun mit 25 statt wie bislang mit 24 Sitzen im Rat der Stadt Köln vertreten. Knapp ein Jahr nach der Kommunalwahl hat der Wahlausschuss getagt und die Stimmen im Briefwahlbezirk 20874 im Stadtbezirk Rodenkirchen neu ausgezählt.
In Mecklenburg-Vorpommern wurde gestern in vier Städten ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Die CDU kann mit dem Ergebnis insgesamt zufrieden sein, aber es ist auch ein großer Wermutstropfen dabei.
Mit 98,04 Prozent der abgegebenen Stimmen ist die amtierende Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) in Rheinland-Pfalz, Anke Beilstein MdL, auf der Landesversammlung wiedergewählt worden. Als Stellvertreter wurden gewählt: Joachim Christmann (Trier) und Dr. Stefan Spitzer (Kusel). Schatzmeister bleibt Hans-Gerd Henkel (Lahnstein.
In neun Städten in Mecklenburg-Vorpommern wurden gestern die Bürgermeister neu gewählt. Der Kandidat der CDU, Dr. Alexander Badrow, konnte seine Position als Oberbürgermeister in Stralsund mit einem beeindruckenden Wahlergebnis von 65,1 Prozent festigen. Badrow ist seit 2008 Oberbürgermeister der Hansestadt. Auch in Grimmen stellt die CDU weiterhin den Bürgermeister. Amtsinhaber Benno Rüster konnte 83 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, Gegenkandidat Armin Latendorf (Die Linke) erreichte rund 17 Prozent.
Zu der Forderung des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert MdB, das Wahlrecht besser verfassungsrechtlich zu verankern, erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB: „Der Bundestagspräsident hat völlig Recht mit seiner Forderung, weil die Zersplitterungen der Gemeinde- und Stadträte wie auch der Kreistage eine unhaltbare Folge der gerichtlich gekippten Sperrklauseln darstellen.
Der Präsident des Deutschen Landkreistages Reinhard Sager wurde mit überzeugender Mehrheit vom Kreistag des Kreises Ostholstein als Landrat bestätigt. Damit übt er dieses Amt für weitere acht Jahre, d.h. – zunächst – bis zum Jahr 2023 aus. Sager war vor gut einem Jahr zum DLT-Präsidenten gewählt worden.
In ihrer Sitzung am 20. März 2015 wählten die Mitglieder der KPV einen neuen Vorstand. Zukünftig führt Arne Herz den Verband an. Herz ist stv. Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. Er ist Volljurist und arbeitet als Beamter in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport.
Wingenfeld erreichte 66,6 Prozent, seine Mitbewerberin Birgit Kömpel (SPD) kam auf 22,7 Prozent der Wählerstimmen. Der Kandidat der Grünen, Ralf Zwengel, erhielt 10,7 Prozent der Stimmen.