Christian Haase: Höhere Wahlbeteiligung dank Briefwahl

Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, zu den Stichwahlergebnissen der Kommunalwahlen in Bayern:

„Wir gratulieren allen Wieder- und Neugewählten in Bayern. In schwieriger Zeit werden sich die Kommunalen als Krisenmanager behaupten müssen: Wir wünschen Ihnen allen erdenklichen Erfolg. Gefreut hat mich, das die CSU gute Ergebnisse erzielt hat und in Nürnberg und Augsburg auch in Großstädten überzeugen konnte. Auffällig ist die hohe Wahlbeteiligung – nicht trotz, sondern gerade, weil es eine reine Briefwahl war. Das zeigt uns, dass die Briefwahl ein geeignetes Instrument ist, um die leider niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen anzukurbeln. Um die Barrieren weiter abzubauen, sollten in Zukunft auch Online-Wahlen möglich sein.

Ich fordere das Bundesinnenministerium auf, zu prüfen, wie mit der Onlinefunktion des neuen Personalausweises eine rechtssichere Wahl ermöglicht werden kann. Die nächsten anstehenden Kommunalwahlen in NRW und Hessen könnten Ansporn sein, möglichst schnell die weiteren rechtlichen und technischen Voraussetzungen zu schaffen, so dass die Bürger und Bürgerinnen auch online wählen können.“