Kommunalpakt für Digitalisierung
Heute kommt die Arbeitsgruppe Digitalisierung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu einer Videokonferenz zusammen.
Steuerschätzung sorgt für Ernüchterung bei der Koalition
Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ hat gestern seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU vorgelegt. Dazu erklärt Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Christian Haase MdB: Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels sind zu vage
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu den Ergebnissen des gestrigen Flüchtlingsgipfels:
Christian Haase MdB anlässlich des Flüchtlingsgipfels am 10. Mai
Am 10. Mai will sich die Bundesregierung mit den Regierungschefs der Bundesländer treffen. Besprochen werden sollen die Finanzierung der Flüchtlingskosten sowie Möglichkeiten der beschleunigten Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Dazu Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Wir haben zugehört und nehmen die Kommunen ernst
Der Deutsche Bundestag hat am 28. Mai 2023 erstmals den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Kommunen in der Migrationskrise unterstützen – Forderungen aus dem Kommunalgipfel umsetzen“ beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, André Berghegger:
Kommunen mit schnellen Eingreifgruppen besser vor Cyberattacken schützen
Gestern und heute findet in Potsdam am Hasso-Platter-Institut die Nationale Cybersicherheitskonferenz statt. Im Zentrum der Veranstaltung steht die Frage, wie die Verwaltung in Deutschland besser vor Cyberattacken geschützt werden kann. Dazu nimmt Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stellung:
Christian Haase MdB: Unerfüllbare Klimaschutzvorgaben erzeugen nur Frust
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zum Gebäudeenergiegesetz verabschiedet. Dazu äußert sich Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Herzlichen Glückwunsch Frau Bundeskanzlerin a.D.
Die Bundeskanzlerin a. D. Angela Merkel hat am Montagabend den höchsten Verdienstorden verliehen bekommen. Zur Auszeichnung mit dem „Großkreuz des Verdienstordens“ gratuliert Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
AöW-Jahresveranstaltung: Brücken für die Belange des Wassers
Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft und Blue Communities lädt ein zur AöW-Jahresveranstaltung am 27. April 2023 in Freiburg unter dem Motto: „AöW und Blue Communities: Brücken für die Belange des Wassers – Übergreifend denken und lokal handeln am Beispiel Freiburgs und anderer Betriebe aus der öffentlichen Wasserwirtschaft“.
Neue Asylzahlen: Deutschland steckt in der schwersten Migrationskrise seit Jahren
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die Asylzahlen für März 2023 veröffentlicht. Dazu äußert sich der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm: