Soziales

Veranstaltung „Faire Chancen – für jedes Kind“

Veranstaltung „Faire Chancen – für jedes Kind“

CDU-Generalsekretär Gröhe hat gestern auf der gemeinsamen Veranstaltung der CDU Deutschlands und der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands "Faire Chancen – für jedes Kind!" die nachhaltige Kinder- und Familienpolitik der CDU hervorgehoben. Es sei wichtig gewesen, das Thema


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Interessante Foren und gute Stimmung in Kassel

Interessante Foren und gute Stimmung in Kassel

Große Zufriedenheit herrschte unter den rund 600 Teilnehmern des diesjährigen "Kongress-kommunal" der KPV in Kassel. Die Reden, insbesondere die der Bundeskanzlerin, sowie die vier Foren zu aktuellen kommunalpolitischen Themen mit prominenten Impulsgebern und Moderatoren als auch der "Kasseler Abend" in


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Von starken Kommunen zum starken Europa

Von starken Kommunen zum starken Europa

Rund 600 kommunale Mandatsträger kamen Freitag und Samstag nach Kassel, um auf dem Kongress-kommunal 2011 der KPV über die Zukunft der Kommunen im Zeichen der Eurokrise zu diskutieren und nach Lösungen zu suchen. Auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ließ es


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KPV-Bundesvorstand mit Peter Götz an der Spitze

KPV-Bundesvorstand mit Peter Götz an der Spitze

Mit 98,9 Prozent der Stimmen ist Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erneut zum Bundesvorsitzenden der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, KPV, gewählt worden. Auch bei der Wahl seiner sechs Stellvertreter, des Bundesschatzmeisters, der Beisitzer und des


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Beschluss 5: Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss 5: Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV begrüßt die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und insbesondere, dass das Einvernehmen mit dem kommunalen Bereich hergestellt werden konnte. Jetzt gibt es klare Definitionen, unter welchen Voraussetzungen gewerbliche Abfallsammlungen zuge lassen


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Beschluss 4: Auftrag der Kommunalpolitik: Bürger beteiligen

Beschluss 4: Auftrag der Kommunalpolitik: Bürger beteiligen

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Menschen engagieren sich vor Ort in der Kommune. Ehrenamtlich übernehmen Bürgerinnen und Bürger Verantwortung und tragen zum Gelingen unserer repräsentativen Demokratie bei. Sie beteiligen sich bereits an der demokratischen Willensbildung und


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Beschluss 3: Das Energiekonzept macht die Kommunen stark!

Beschluss 3: Das Energiekonzept macht die Kommunen stark!

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Das neue Energiekonzept Deutschlands, von der unionsgeführten Bundesregierung im breiten gesellschaftlichen Konsens entwickelt, eröffnet den Kommunen außergewöhnliche neue Perspektiven. Dezentralität und kommunale Verantwortung erhalten einen völlig neuen Stellenwert. Demokratisch legitimierte Daseinsvorsorge


Innen

Beschluss 2: Selbstverwaltung und finanzielle Autonomie

Beschluss 2: Selbstverwaltung und finanzielle Autonomie

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV setzt sich seit jeher für mehr kommunalen Gestaltungsfreiraum ein. Hier ist ein historischer Meilenstein der unionsgeführten Bundesregierung gesetzt worden: Als Ergebnis der Gemeindefinanzkommission hat der Bund grundsätzlich anerkannt, dass