Finanzen

Götz: Bayern top, NRW floppt

Götz: Bayern top, NRW floppt

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert den "Stärkungspakt" der NRW-Landesregierung und lobt Bayern für seine Unterstützung der Kommunen. Während in NRW gut wirtschaftende Kommunen schwächere unterstützen sollen, gibt es in Bayern für alle Kommunen


Finanzen

Götz: Die Weichen für die Kommunen sind gut gestellt

Götz: Die Weichen für die Kommunen sind gut gestellt

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die Entscheidungen des Bundestages von Freitag, die die Kommunen finanziell deutlich entlasten werden. Zum Bundeshaushalt 2012, den darin enthaltenen Kommunalentlastungen und zu der November-Steuerschätzung erklärt der kommunalpolitische Sprecher


Soziales

Veranstaltung „Faire Chancen – für jedes Kind“

Veranstaltung „Faire Chancen – für jedes Kind“

CDU-Generalsekretär Gröhe hat gestern auf der gemeinsamen Veranstaltung der CDU Deutschlands und der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands "Faire Chancen – für jedes Kind!" die nachhaltige Kinder- und Familienpolitik der CDU hervorgehoben. Es sei wichtig gewesen, das Thema


Innen

Interessante Foren und gute Stimmung in Kassel

Interessante Foren und gute Stimmung in Kassel

Große Zufriedenheit herrschte unter den rund 600 Teilnehmern des diesjährigen "Kongress-kommunal" der KPV in Kassel. Die Reden, insbesondere die der Bundeskanzlerin, sowie die vier Foren zu aktuellen kommunalpolitischen Themen mit prominenten Impulsgebern und Moderatoren als auch der "Kasseler Abend" in


Innen

Von starken Kommunen zum starken Europa

Von starken Kommunen zum starken Europa

Rund 600 kommunale Mandatsträger kamen Freitag und Samstag nach Kassel, um auf dem Kongress-kommunal 2011 der KPV über die Zukunft der Kommunen im Zeichen der Eurokrise zu diskutieren und nach Lösungen zu suchen. Auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ließ es


Innen

KPV-Bundesvorstand mit Peter Götz an der Spitze

KPV-Bundesvorstand mit Peter Götz an der Spitze

Mit 98,9 Prozent der Stimmen ist Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erneut zum Bundesvorsitzenden der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, KPV, gewählt worden. Auch bei der Wahl seiner sechs Stellvertreter, des Bundesschatzmeisters, der Beisitzer und des


Innen

Beschluss 5: Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss 5: Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV begrüßt die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und insbesondere, dass das Einvernehmen mit dem kommunalen Bereich hergestellt werden konnte. Jetzt gibt es klare Definitionen, unter welchen Voraussetzungen gewerbliche Abfallsammlungen zuge lassen


Innen

Beschluss 4: Auftrag der Kommunalpolitik: Bürger beteiligen

Beschluss 4: Auftrag der Kommunalpolitik: Bürger beteiligen

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Menschen engagieren sich vor Ort in der Kommune. Ehrenamtlich übernehmen Bürgerinnen und Bürger Verantwortung und tragen zum Gelingen unserer repräsentativen Demokratie bei. Sie beteiligen sich bereits an der demokratischen Willensbildung und