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Der Bundestag hat am Donnerstag das neue Energiekonzept verabschiedet. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, befürwortet das Konzept und erklärt die sich daraus ergebenden Vorteile für die Kommunen. „Unser Ziel kann nicht sein, für
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat gestern auf dem Parlamentarischen Abend der Bundes-KPV die Reform der Bundeswehr vorgestellt. Vor über 250 Gästen machte er deutlich, dass sich die Standortfrage für ihn erst stelle, wenn die Strukturfrage geklärt sei. Zunächst werde er
20 Oberbürgermeister und ein Erster Bürgermeister der Region Stuttgart haben sich am Montag, 18. Oktober, in einer gemeinsamen Erklärung für Stuttgart 21 ausgesprochen. Auch das Präsidium des Landkreistages Baden-Württemberg steht hinter dem Projekt. Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und
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Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, kritisiert die Pläne der EU, auch kommunale Sparkassen und Genossenschaftsbanken in das von Brüssel geplante einheitliche Sicherungssystem für Kundeneinlagen miteinzubeziehen. Zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Neufassung der Einlagensicherungsrichtlinie
Zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung würdigt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV,die Aufbauleistung der Bürger der ehemaligen DDR. "Wer die Städte und Gemeinden aus der Zeit vor der Wiedervereinigung mit heute vergleicht, erkennt sie kaum
Auf der Sitzung des KPV-Bundesvorstandes am 17. September erläuterte Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB das Energiekonzept der Bundesregierung. Es definiert klare, ehrgeizige Ziele für die nächsten Jahrzehnte. Die erneuerbaren Energien sollen in Zukunft den Hauptanteil der Energieversorgung übernehmen. Der Bundesumweltminister
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, weist die Kritik am Energiekonzept der Bundesregierung zurück und rückt die Vorteile des Atomkompromisses in den Vordergrund. "Nicht nur die Bürger, auch die Kommunen profitieren in ihrer Gesamtheit von
Gestern wurde das achtzehnte Hauptgutachen der Monopolkommission vorgestellt. Es enthält auch Ausführungen zur Wasserwirtschaft in Deutschland, die Peter Götz MdB, der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, für mehr als fragwürdig hält. "Die Monopolkommission behauptet, dass der deutschen
Die geplante Einsparung im Städtebau ist in aller Munde und sorgt für große Aufregung. Doch eine politische Untergangsrhetorik ist laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, unangebracht. Denn der Städtebau wird nicht gestrichen, sondern nur