[bannerspace] 
20 Oberbürgermeister und ein Erster Bürgermeister der Region Stuttgart haben sich am Montag, 18. Oktober, in einer gemeinsamen Erklärung für Stuttgart 21 ausgesprochen. Auch das Präsidium des Landkreistages Baden-Württemberg steht hinter dem Projekt. Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und
Nutzen Sie unser spezielles Reiseangebot zum Kongress-kommunal Ende November in Weimar. In Kooperation mit der Bahn bieten wir allen Veranstaltungsteilnehmern ein vollflexibles Ticket zum bundesweiten Festpreis. So können Sie sparen und die Umwelt schonen. Der bundesweit einheitliche Festpreis für die
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, kritisiert die Pläne der EU, auch kommunale Sparkassen und Genossenschaftsbanken in das von Brüssel geplante einheitliche Sicherungssystem für Kundeneinlagen miteinzubeziehen. Zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Neufassung der Einlagensicherungsrichtlinie
Zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung würdigt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV,die Aufbauleistung der Bürger der ehemaligen DDR. "Wer die Städte und Gemeinden aus der Zeit vor der Wiedervereinigung mit heute vergleicht, erkennt sie kaum
Auf der Sitzung des KPV-Bundesvorstandes am 17. September erläuterte Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB das Energiekonzept der Bundesregierung. Es definiert klare, ehrgeizige Ziele für die nächsten Jahrzehnte. Die erneuerbaren Energien sollen in Zukunft den Hauptanteil der Energieversorgung übernehmen. Der Bundesumweltminister
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, weist die Kritik am Energiekonzept der Bundesregierung zurück und rückt die Vorteile des Atomkompromisses in den Vordergrund. "Nicht nur die Bürger, auch die Kommunen profitieren in ihrer Gesamtheit von
Gestern wurde das achtzehnte Hauptgutachen der Monopolkommission vorgestellt. Es enthält auch Ausführungen zur Wasserwirtschaft in Deutschland, die Peter Götz MdB, der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, für mehr als fragwürdig hält. "Die Monopolkommission behauptet, dass der deutschen
Die geplante Einsparung im Städtebau ist in aller Munde und sorgt für große Aufregung. Doch eine politische Untergangsrhetorik ist laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, unangebracht. Denn der Städtebau wird nicht gestrichen, sondern nur
Die Unionsfraktion begrüßt die jetzt erteilte Zustimmung des Bundesrates zur Jobcenter-Reform, die auch von Kreisen und kreisfreien Städten positiv aufgenommen worden ist. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, ist davon überzeugt, dass die Umsetzung zügig
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sieht die Gemeindefinanzkommission auf dem richtigen Weg. Er begrüßt die Arbeit der Kommission, die die Einnahmen der Kommunen verstetigen möchte und sich auch intensiv mit den kommunalen Ausgaben und