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Kongress-kommunal 2022

Kongress-kommunal 2022

Nach zwei Jahren Pandemie konnten wir uns am 18. und 19. November in Bochum endlich wieder persönlich treffen. Es war uns eine Freude!


Finanzen

Ampel verkennt die Bedrohungslage im Inland

Ampel verkennt die Bedrohungslage im Inland

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 10. November 2022 in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 abschließend den Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher und Bundesvorsitzender der KPV, und André Berghegger, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 06:


Finanzen

Christian Haase MdB: Deutschland kann mehr

Christian Haase MdB: Deutschland kann mehr

Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase:


Digitalisierung

Bund muss bei Breitbandförderung nachlegen

Bund muss bei Breitbandförderung nachlegen

Der Deutsche Landkreistag hat die jüngsten Äußerungen der Bundesregierung, wonach der Breitbandausbau auch in den folgenden Jahren mit jeweils 3 Mrd. € jährlich gefördert werden soll, mit Erleichterung zur Kenntnis genommen. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: