Kongress-kommunal 2022
Nach zwei Jahren Pandemie konnten wir uns am 18. und 19. November in Bochum endlich wieder persönlich treffen. Es war uns eine Freude!
Christian Haase MdB: Ja zu mehr Geld für Leistungsempfänger, nein zum bedingungslosen Grundeinkommen
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich auf den Besuch von Friedrich Merz heute beim Kongress-kommunal in Bochum:
Ampel verkennt die Bedrohungslage im Inland
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 10. November 2022 in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 abschließend den Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher und Bundesvorsitzender der KPV, und André Berghegger, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 06:
Christian Haase MdB: Bundesrat muss Bürgergeld stoppen
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum Bürgergeld:
Christian Haase MdB: Deutschland kann mehr
Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase:
Mehreinnahmen zum Schließen der „Winterlücke“ nutzen
Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ hat am 27.10 seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU vorgelegt. Dazu erklärt Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Bund muss bei Breitbandförderung nachlegen
Der Deutsche Landkreistag hat die jüngsten Äußerungen der Bundesregierung, wonach der Breitbandausbau auch in den folgenden Jahren mit jeweils 3 Mrd. € jährlich gefördert werden soll, mit Erleichterung zur Kenntnis genommen. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte:
Deutscher Städtetag unterstützt Appell für weitere deutsch-ukrainische Städtepartnerschaften
Statement von Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster, zur Rolle der deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaften für Hilfe und Wiederaufbau in der Ukraine:
Bundesstopp der Gigabitförderung ist fatales Signal
Der Deutsche Bundestag debattiert am 21.10. in einer Aktuellen Stunde die Pläne der Bundesregierung, die Förderung des Breitbandausbaus abzubrechen. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reinhard Brandl und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik André Berghegger:
Schwerpunkte in der Familienpolitik richtig setzen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät am 19.10. zum Bundeshaushalt 2022 den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Paul Lehrieder, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 17: