Uwe Becker hat die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt gewonnen. Das KPV-Mitglied erhielt 34,5 Prozent der Stimmen, der Zweitplazierte Mike Josef (SPD) kam auf 24,0 Prozent. Die Kandidatin der Grünen, Manuela Rottmann erreichte 21,3 Prozent. 5,1 Prozent der Frankfurter gaben dem Einzelbewerber Peter Wirth ihre Stimme und 3,6 Prozent wählten Daniela Mehler-Würzbach (Die Linke).
Wir trauern um unser KPV-Mitglied Joachim Zeller. Der Kommunal- und Europapolitiker wurde 70 Jahre alt. 1952 in Oppeln in Polen geboren, trat Zeller 1990 in die CDU ein. Von 1996 bis 2006 war er Bezirksbürgermeister von Mitte und arbeitete tatkräftig daran, die Wunden der geteilten Stadt zu heilen. Von 2003 bis 2005 führte er als Landesvorsitzender die Berliner CDU. Von 1999 bis 2003 war Zeller Landesvorsitzender der KPV Berlin.
Am 9. Februar besuchte die KPV Düsseldorf das Landeskommando Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr in Düsseldorf-Mörsenbroich. Der Kommandeur des Landeskommandos, Brigadegeneral Dieter Meyerhoff, stellte sich persönlich einem verbalen Schlagabtausch mit den hoch interessierten Besuchern.
Ein breites Bündnis von Verbänden kritisiert Pläne der EU-Kommission zur eigentumsrechtlichen Trennung des Wasserstoff- und Gasnetzes auf Verteilnetzebene. Ein solches Vorhaben behindere einen schnellen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und sei „ein Bärendienst für das Gelingen der Energiewende in der Region und in den Kommunen auf dem Weg zur Klimaneutralität“, heißt es in dem heute veröffentlichten Appell an die Bundesregierung.
Zu den heute von der Spitze der Grünen-Bundestagsfraktion beratenen verkehrspolitischen Plänen erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion André Berghegger MdB: „Wenn die Grünen mal wieder die Pendlerpauschale kippen wollen, forcieren sie damit einen Urbanisierungsdruck, der ländliche Räume schwächt. Das ist mit dem Leitgedanken gleichwertiger Lebensverhältnisse nicht vereinbar.
„Wie halten wir Deutschland am Laufen?“. Das ist die aktuell drängendste und zentrale Frage der Daseinsvorsorge, gerade in Zeiten multipler Krisen. Und genau diese Frage steht im Zentrum der Tagung des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) am 6. und 7. März 2023 in Berlin mit Spitzenpolitikern der Bundesregierung, Impulsgebern aus (Kommunal-)Wirtschaft, Startup-Szene und Wissenschaft. Darüber hinaus soll es aber auch über Perspektiven gehen und die dafür notwendigen politischen Weichenstellungen. Die Veranstalter erwarten zur Leitveranstaltung der Kommunalwirtschaft rund 1.000 Gäste.
Wir wünschen Ihnen, Ihren Angehörigen und Freunden ein gutes, gesundes und friedvolles Jahr 2023!
Städtepartnerschaften sind ein wichtiger Beitrag zur internationalen Verständigung. Beim Wiederaufbau der Ukraine können kommunale Partnerschaften darüber hinaus einen besonders wichtigen Beitrag leisten.
Die KPV-Bundesgeschäftsstelle wünscht allen Mitstreitern und Freunden der kommunalen Familie frohe Weihnachten und eine gute Zeit im Kreise Ihrer Angehörigen und Freunde
Zu seiner konstituierenden Sitzung kommt heute der im November neu gewählte Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) digital zusammen. Die Sitzung leitet der Bundesvorsitzende und Haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB.
