Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Das neue Energiekonzept Deutschlands, von der unionsgeführten Bundesregierung im breiten gesellschaftlichen Konsens entwickelt, eröffnet den Kommunen außergewöhnliche neue Perspektiven. Dezentralität und kommunale Verantwortung erhalten einen völlig neuen Stellenwert. Demokratisch legitimierte Daseinsvorsorge
Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV setzt sich seit jeher für mehr kommunalen Gestaltungsfreiraum ein. Hier ist ein historischer Meilenstein der unionsgeführten Bundesregierung gesetzt worden: Als Ergebnis der Gemeindefinanzkommission hat der Bund grundsätzlich anerkannt, dass
Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV will ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Nachhaltigkeit wird das Leitmotiv unserer Arbeit und das Strukturprinzip kommunalpolitischer Entscheidungen für die Zukunft. Die KPV unterstützt die „strategischen Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung
Am 19. und 20. November 2010 hat die KPV auf ihrem „Kongress-kommunal“ in Weimar den Beschluss „Neue Kraft für Städte und Regionen“ gefasst. Mit ihm möchte die KPV die Weichen für die Zukunft stellen. Ziel ist ein neuer Ansatz bei
Wie können die Kommunen künftig wieder handlungsfähiger gemacht werden? Diese Frage stellten sich die Bundesvertreter der KPV auf ihrer Versammlung 2007. Ihr Beschluss sieht in erster Linie eine Deregulierung in verschiedenen Bereichen vor. Dazu zählen z. B. das Vergaberecht, die
Die KPV fordert auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2007 den Bundestag und den Bundesrat auf, den „Vertrag von Lissabon“ nach Unterzeichnung zu ratifizieren und damit die Prinzipien der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit als eine Kernsubstanz des EU-Reformwerkes zu wahren, ihre vertragliche Sicherung
In ihrem Beschluss Anfang 2007 fordern KPV-Bundesvorstand und Hauptausschuss die Bundesregierung und alle anderen Verantwortlichen in der Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses auf, die Stärkung der Prinzipien der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit, wie sie in den dazu vorgesehen Umsetzungsregeln präzisiert werden, als eine
Nachdem der EU-Verfassungsvertrag von Bundestag und Bundesrat ratifiziert worden ist, fordert die KPV auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2005 unter anderem die Etablierung praktikabler und wirksamer Kontrollmechanismen innerhalb des nationalen Parlaments, die den kommunalen Belangen größtmöglichen Schutz im Rahmen der Möglichkeiten des
Die erfolgreiche Integration Zuwanderer fremder Kuluren stellt nach wie vor eine enorme Herausforderung dar. Diese muss laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Vorstand, als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begriffen werden. Grundvoraussetzung hierfür ist das Erlernen der deutschen Sprache. Zu
Großstadtregionen sind Zentren der Wirtschaftskraft, Standorte der Forschung und Entwicklung und Schwerpunkte des kulturellen und sozialen Wandels. Der KPV-Bundesvorstand hat 2004 beschlossen, sich für ein umfassendes Konzept einzusetzen, das die besondere Situation der Großstädte berücksichtigt und dazu beiträgt, aktuelle Probleme
