Soziales

Kommunales Bildungskonzept

Kommunales Bildungskonzept

Mit einem eigenen Bildungskonzept möchte die KPV klassisches Ressortdenken überwinden, um alle am Bildungsprozess beteiligten Einrichtungen und Institutionen miteinander zu vernetzen. So soll Bildung von Anfang an gwährleistet werden. Der KPV-Bundesfachausschuss "Jugend, Familie, Bildung und Soziales" ist mit der Ausarbeitung


Soziales

Jetzt im SGB II zukunftsfeste Strukturen schaffen

Jetzt im SGB II zukunftsfeste Strukturen schaffen

Die KPV hält an der Zusammenführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Deutschland fest. Nur „Fördern und Fordern aus einer Hand“ gewährleistet eine optimale Betreuung der Erwerbsfähigen und ihrer Familien mit dem Ziel der Integration in Arbeit und der Unabhängigkeit von


Soziales

Organisation der Hilfen für Langzeitarbeitslose jetzt neu gestalten

Organisation der Hilfen für Langzeitarbeitslose jetzt neu gestalten

Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007 sieht die KPV die Chance, die Verantwortungsvermischung und Intransparenz der Leistungserbringung bei der Betreuung Langzeitarbeitsloser zu beseitigen und die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. In seinem Beschluss vom 6. Juni 2008 hat der KPV-Bundesvorstand


Soziales

Verbesserung der Betreuung von Arbeitssuchenden

Verbesserung der Betreuung von Arbeitssuchenden

Die KPV begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007 und sieht darin eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. In seinem Beschluss vom 15. Februar 2008 hält der KPV-Bundesausschuss an der Zusammenführung der Arbeitslossen- und Sozialhilfe fest. Er fordert die


Innen

Handlungsbedarf Deregulierung

Handlungsbedarf Deregulierung

Wie können die Kommunen künftig wieder handlungsfähiger gemacht werden? Diese Frage stellten sich die Bundesvertreter der KPV auf ihrer Versammlung 2007. Ihr Beschluss sieht in erster Linie eine Deregulierung in verschiedenen Bereichen vor. Dazu zählen z. B. das Vergaberecht, die


Finanzen

In der Föderalismuskommission II kommunale Belange berücksichtigen

In der Föderalismuskommission II kommunale Belange berücksichtigen

Beim Dialog mit den Mitgliedern der Föderalismuskommission II sollen vor allem die Stärkung der Subsidiariatät und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der Abbau von Mischfinanzierungen, die Stärkung der kommunalen Einnahmeautonomie, die Überprüfung bestehender Leistungsgesegtze nach dem Grundsatz der Konnexität sowie die


Innen

Substanz des EU-Verfassungsvertrages wahren

Substanz des EU-Verfassungsvertrages wahren

In ihrem Beschluss Anfang 2007 fordern KPV-Bundesvorstand und Hauptausschuss die Bundesregierung und alle anderen Verantwortlichen in der Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses auf, die Stärkung der Prinzipien der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit, wie sie in den dazu vorgesehen Umsetzungsregeln präzisiert werden, als eine