Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die Entscheidungen des Bundestages von Freitag, die die Kommunen finanziell deutlich entlasten werden. Zum Bundeshaushalt 2012, den darin enthaltenen Kommunalentlastungen und zu der November-Steuerschätzung erklärt der kommunalpolitische Sprecher
Der Haushaltsausschuss hat in seiner abschließenden Bereinigungssitzung die Städtebauförderung für 2012 um 45 Millionen Euro aufgestockt. Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wertet dies als wichtiges Ziel der Kommunen. Sie erhielten so trotz aller Sparanstrengungen
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, wertet die positive finanzielle Entwicklung der Kommunen eindeutig als Erfolg der Wachstums- und Arbeitsmarktpolitik der unionsgeführten Bundesregierung. Zu den heute vom Statistischen Bundesamt
Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/-CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB, warnt SPD und Grüne davor, weiterhin an Eurobonds festzuhalten. Schon jetzt fürchteten sich die Kommunen vor einer Möglichen Einführung der Bonds und den daraus resultierenden Folgen. Zu den
Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ wird laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die kommunale Finanzsituation rasch verbessert. Zur Kritik an dem von der Bundesregierung
Dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der Griechenlandhilfe und dem Euro-Rettungsschirm steht Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion positiv gegenüber. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lobt die Regierung. Im Rahmen der Tätigkeit der Gemeindefinanzkommission hat sie ihr Versprechen gehalten und nach einer gemeinsamen Lösung mit der kommunalen Familie gesucht. Das wichtigste Ergebnis: Die Gewerbesteuer
Im Vorfeld der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema „Klimaschutz in der Stadt“ betont der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, die große Bedeutung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms. Das Programm soll deshalb auch trotz knapper öffentlicher
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, informiert über das neue KfW-Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung. Die KfW hat ein neues Förderangebot für günstige Finanzierungen energieeffizienter kommunaler Beleuchtungen gestartet (Programm-Nr. 215 für Kommunen und Nr. 216 für
Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, ist die finanzielle Lage der Kommunen weiterhin desolat. Umso wichtiger wird laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Arbeit der Gemeindefinanzkommission. Ihre Ergebnisse werden im Sommer erwartet. Heute veröffentlichte das Statistische Bundesamt
