Finanzen

Götz: Die Krise gemeinsam überwinden

Götz: Die Krise gemeinsam überwinden

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch in den Kommunen durch sinkende Steuereinnahmen zu enormen Finanzierungsschwierigkeiten geführt. "Eine Lösung der Probleme ist nur mit einer gezielten Arbeitsmarkt- und Wachstumspolitik möglich", erklärt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV.


Finanzen

Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Ein Teil des großen Nachholbedarfs bei kommunalen Investitionen kann durch die Bundesmittel in Höhe von 10 Mrd. Euro abgebaut werden. Dies kommt  vor allem Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten zugute. Darüber hinaus wird die energetische Sanierung dieser Einrichtungen in wenigen Jahren


Finanzen

Götz: Kommunalfinanzen ohne Denkverbote prüfen

Götz: Kommunalfinanzen ohne Denkverbote prüfen

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt das Vorhaben der bürgerlichen Koalition, eine Kommision zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Neuordnung der Gemeindefinanzen einzusetzen. Er spricht sich dafür aus, Denkverbote und Tabus nicht zuzulassen und den


Finanzen

Götz: Koalition für Kommunen

Götz: Koalition für Kommunen

Ihre Koalitionsaussage, dass die Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht über die bestehenden Regelungen hinaus steuerlich belastet werden sollen, wird von Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sehr begrüßt. Damit stelle die Regierung klar, dass die Wettbewerbsgleichheit kommunaler


Finanzen

Götz: Union will krisenfeste und zukunftsfähige Kommunalfinanzen

Götz: Union will krisenfeste und zukunftsfähige Kommunalfinanzen

"Die SPD-Wahlkampfhetze versucht in den Kommunen Ängste vor Schwarz-Gelb zu schüren", ärgert sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Dabei ging es den Kommunen nie schlechter als unter Rot-Grün. Unter Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnten die


Finanzen

Götz: Zukunftsinvestitionen vor Ort sichern Arbeitsplätze

Götz: Zukunftsinvestitionen vor Ort sichern Arbeitsplätze

Ende August  2009 gab es – ermöglicht durch das kommunale Investitionsprogramm – bereits Aufträge an Unternehmen für Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt knapp 6 Mrd. Euro. Daraus resultiert Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, dass das Maßnahmenpaket der


Finanzen

Götz: Das Konjunkturpaket II wirkt

Götz: Das Konjunkturpaket II wirkt

Die Kritik an der Wirksamkeit des Konjunkturpakets II entbehre jeglicher Grundlage – so kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die neusten Zahlen des deutschen Bauhauptgewekes. "Tatsächlich sind bereits heute mehr als die Hälfte der


Finanzen

Götz: Konjunkturpaket II wirkt vor Ort

Götz: Konjunkturpaket II wirkt vor Ort

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lässt die Kritik am Konjunkturpaket II nicht zu. Seiner Meinung nach verkennen die Gegner die Realität, denn der als zu niedrig kritisierte Mittelabfluss erfolge erst am Ende einzelner Maßnahmen und


Finanzen

Götz: Union will krisenfeste und zukunftsfähige Kommunalfinanzen

Götz: Union will krisenfeste und zukunftsfähige Kommunalfinanzen

"SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hetzt im Wahlkampf mit bösartigen Unterstellungen", ärgert sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Dabei bekenne sich die Union nicht nur für zukunftsfähige Kommunalfinanzen, sondern setze sich auch aktiv dafür ein. Allein in