Finanzen

Götz: Städtebauförderung wird auf hohem Niveau weitergeführt

Götz: Städtebauförderung wird auf hohem Niveau weitergeführt

Gestern haben die abschließenden Beratungen des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2011 begonnen. Dabei wird auf Vorschlag des Haushaltsausschusses u.a. auch die Aufstockung des Fördervolumens 2011 für den Städtebau um 150 Millionen auf insgesamt 455 Millionen Euro zum Etat des Bundesministeriums


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Götz: Städtebauförderung: Kommunalpolitiker haben sich durchgesetzt

Götz: Städtebauförderung: Kommunalpolitiker haben sich durchgesetzt

Der Haushaltsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung trotz Spardruck die Aufstockung des Programmvolumens für die Städtebauförderung 2011 um 150 Millionen Euro beschlossen. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt diese Entscheidung außerordentlich. Wörtlich erklärt er:


Finanzen

Götz: Angriff auf Sparkassen und Volksbanken abwehren

Götz: Angriff auf Sparkassen und Volksbanken abwehren

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, kritisiert die Pläne der EU, auch kommunale Sparkassen und Genossenschaftsbanken in das von Brüssel geplante einheitliche Sicherungssystem für Kundeneinlagen miteinzubeziehen. Zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Neufassung der Einlagensicherungsrichtlinie


Finanzen

Götz: Kein Untergang der Städtebauförderung

Götz: Kein Untergang der Städtebauförderung

Die geplante Einsparung im Städtebau ist in aller Munde und sorgt für große Aufregung. Doch eine politische Untergangsrhetorik ist laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, unangebracht. Denn der Städtebau wird nicht gestrichen, sondern nur


Finanzen

Götz: Gemeindefinanzkommission bohrt dicke Bretter

Götz: Gemeindefinanzkommission bohrt dicke Bretter

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sieht die Gemeindefinanzkommission auf dem richtigen Weg. Er begrüßt die Arbeit der Kommission, die die Einnahmen der Kommunen verstetigen möchte und sich auch intensiv mit den kommunalen Ausgaben und


Finanzen

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert, dass Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgesellschaft (ver.di) , auf die jüngste Politkampagne der SPD aufgesprungen ist. Weder sei die in der "Gemeinsamen Erklärung" beschriebene Ursachenanalyse für die Finanzlage


Finanzen

Götz: Kritik des Städtetages ist ungerechtfertigt

Götz: Kritik des Städtetages ist ungerechtfertigt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, weist die Kritik des Deutschen Städtetages am Sparpaket der Bundesregierung zurück. Seiner Meinung nach sei es wichtig, dass es am Ende für den Steuerzahler insgesamt günstiger werde und dass der


Finanzen

Götz: Sparpolitik im Sinne der Kommunen

Götz: Sparpolitik im Sinne der Kommunen

Laut Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, werden die Sparpläne der Bundesregierung von den Kommunen als wichtiger Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte gesehen und begrüßt. Die Bundesregierung bekenne sich mit ihrer Sparpolitik


Finanzen

Götz: Krise treibt Kommunalhaushalte ins Defizit

Götz: Krise treibt Kommunalhaushalte ins Defizit

Die Finanzen der Kommunen haben sich 2009 wesentlich schlechter entwickelt als prognostiziert. Ursächlich ist hierfür in erster Linie der Einbruch der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer, so Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Er erwartet von der Gemeindefinanzkommission


Finanzen

Götz: Regierung stellt Weichen für Kommunen

Götz: Regierung stellt Weichen für Kommunen

Zur aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag vor dem Hintergrund der Kommunalfinanzen stellt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzender, fest, dass allein die christlich-liberale Koalition die kommunale Selbstverwaltung stärken möchte. Ziel der Koalition sei laut Götz die Neuordnung