Umwelt

Klimaanpassungs-Check für Beschlussvorlagen der Kommunen

Klimaanpassungs-Check für Beschlussvorlagen der Kommunen

Der „Klimaanpassungs-Check“ ist eine neue Orientierungshilfe für NRW-Kommunen. Das Bundesland verabschiedete 2021 das bundesweit erste Klimaanpassungsgesetz. Durch den Check werden NRW-Kommunen bei der Umsetzung des neuen Berücksichtigungsgebots unterstützt.


simplenewsUmwelt

Silvester (fast) ohne Raketen und Böller reduziert Müllaufkommen

Bund und Länder haben sich Anfang Dezember darauf verständigt, dass in diesem wie auch schon im letzten Jahr der Jahreswechsel ohne großes Feuerwerk stattfinden soll. Feuerwerkskörper dürfen nicht verkauft und private Restbestände nicht an belebten Plätzen gezündet werden. Auf diese Weise sollen Menschenansammlungen verhindert und die Notaufnahmen entlastet werden. Wer beispielsweise noch Reste an Feuerwerkskörpern, Böllern oder etwa Mehrschussbatterien im Keller hat, der darf diese zünden, allerdings nicht an belebten Plätzen.


Umwelt

Autofreie Innenstädte?

Machen weniger Autos eine Innenstadt lebenswerter? Der Stadtrat von Halle (Saale) schien diese Ansicht zu vertreten: die Stadt plante, die Altstadt weitestgehend autofrei zu gestalten.


Umwelt

Ein Zeichen setzen gegen Plastik-Müll

Auch in diesem Jahr findet wieder der World Cleanup Day statt. Am 19. September werden Millionen von Mitmachern in 180 Ländern Straßen, Parks, Strände, Wälder, Flüsse, Flussufer und die Meere von achtlos beseitigtem Abfall und Plastikmüll säubern. Marion Walsmann MdEP, Mitglied im Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), ist eine der Unterstützerinnen der globalen Aktion.


Umwelt

Christian Haase lobt KfW-Hilfskredite

Die staatliche KfW-Bank hat angekündigt, alles zu tun, um den Betrieb am Laufen zu halten. Immer mehr Mitarbeiter arbeiten von zuhause, Dienstreisen werden durch Videokonferenzen ersetzt. Die Bundesregierung will zwei neue Hilfsprogramme über die KfW abwickeln, um die Folgen der


FinanzenUmwelt

Klimaschutz nicht auf dem Rücken der Kommunen!

Der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat seine Ergebnisse zum Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht und zur Verteilung der finanziellen Lasten zwischen Bund und Ländern vorgelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase MdB: „Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Aufgabe.


StrukturpolitikUmwelt

Kommunaler Dieselgipfel: Bund nimmt Sorgen und Nöte der Kommunen ernst

Kommunaler Dieselgipfel: Bund nimmt Sorgen und Nöte der Kommunen ernst

Beim Treffen der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Vertretern der Kommunen und Länder zum Thema Diesel-Emissionen wurde die Aufstockung des Mobilitätsfonds beschlossen. Dazu erklärte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Wir begrüßen die Aufstockung des Mobilitätsfonds auf eine Milliarde Euro. Dass der Bund jetzt nochmals 500 Millionen Euro bereitstellt, zeigt, dass er die Sorgen und Nöte der Kommunen ernst nimmt und diese nicht mit einem Problem allein lässt, das weit über die Diesel-Emissionen hinausgeht.