Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Kommunalwirtschaft und kommunalen Unternehmen

10. 12. 2013Wahlen

Die Union stärkt mit dem neuen Koalitionsvertrag unsere Kommunen

Der am 27. November 2013 von den Parteivorsitzenden der CDU, CSU und SPD unterschriebene Koalitionsvertrag ist überschrieben mit „Deutschlands Zukunft gestalten.“ Dass dies nur mit den Gemeinden, Städten und Landkreisen als kommunale Partner gelingen kann, ist für uns als Unionsparteien eine Selbstverständlichkeit. Als große Volkspartei sind wir in den Kommunen verankert, haben dort unsere Basis und prägen die Politik für unsere Bürgerinnen und Bürger hautnah mit.

16. 10. 2013Wahlen

Schwarz-Grün wäre Versuch wert gewesen

„Es ist schade, dass die Sondierungsgespräche mit den Grünen über eine gemeinsame Regierungsbildung gescheitert sind. Dies hätte eine Chance sein können. Zumindest der Versuch echter Koalitionsverhandlungen hätte sich gelohnt“, erklärte der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV),

11. 10. 2013Wahlen

Schwarz-Grün: Gute Gespräche bauen Vertrauen auf

Zu den Sondierungsgesprächen von CDU, CSU und Bündnis90/Die Grünen erklärt der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: „Union und Bündnis90/Grüne haben gezeigt, dass sie es ernst meinen. Gute Gespräche bauen Vertrauen auf.

09. 10. 2013Wahlen

Schwarz-Grün kann klappen

Zu den bevorstehenden Sondierungsgesprächen von CDU, CSU und Bündnis90/Die Grünen erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands, Ingbert Liebing MdB: „Wir fordern Bündnis90/Die Grünen auf, konstruktiv mit der Union in die anstehenden Gespräche zu gehen. Vor Ort in den Kommunen gibt es bundesweit in Großstädten und ländlichen Regionen gute Beispiele für funktionierende schwarz-grüne Bündnisse.

23. 09. 2013Wahlen

Eine erfolgreiche Bundestagswahl für die KPV

Der Wahlsonntag bringt nicht nur für die Union Deutschlands ein hervorragendes Ergebnis. Der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, setze sich deutlich in seinem Wahlkreis durch. Auch Carola Stauche MdB und Heike Brehmer MdB sowie Torsten Frei, Dr. Hendrik Hoppenstedt, Bernhard Kaster MdB und Christian Freiherr von Stetten MdB zogen in den Bundestag ein. Wir gratulieren zu den hervorragenden Wahlergebnissen.

09. 09. 2013Wahlen

Zukunft der Kommunen – haben wir die Wahl?

Am 22. September wird sich entscheiden, ob es in Deutschland auch in Zukunft eine kommunalfreundliche Politik geben wird. Das Regierungsprogramm der CDU und CSU lässt jedenfalls hoffen. Im direkten Vergleich zu den anderen Parteien weist es die geringsten Risiken auf. KOPO zeigt die Ergebnisse.

27. 08. 2013Wahlen

Wahlkampfauftakt der CDU zur Bundestagswahl 2013

Die CDU Deutschlands startet in knapp zwei Wochen mit einer zentralen Großveranstaltung in die heiße Wahlkampfphase. Am Sonntag, den 8. September findet die Eröffnungsveranstaltung in Düsseldorf statt. Eröffnet wird sie von Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU Deutschlands. Anschließend werden u.a. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Vorsitzende der CDU Deutschlands, und Ministerpräsident Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU, das Wort an alle Gäste richten.

18. 07. 2013Wahlen

Internet in Wahlkämpfen – Wahlkämpfe im Internet

Das Internet ist aus Wahlkämpfen in vielen Ländern kaum mehr wegzudenken. Politiker und Kampagnenstäbe setzen das Internet als Wahlkampfinstrument ein. Bürger nutzen das Internet, um sich über Politik zu informieren oder in das politische Geschehen einzugreifen.

27. 05. 2013Wahlen

Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein

Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am vergangen Sonntag konnte die CDU leicht zulegen. Zwar konnten die Regierungsparteien SPD und Grüne ebenfalls dazu gewinnen, doch bleibt die CDU klar die stärkste Kraft in den Kommunen.