Heute kommen der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der KPV in Berlin zusammen. Zu Gast ist der Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe MdB, der über den aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen berichten wird. Einen weiteren Schwerpunkt nehmen die anstehenden Europa-und Kommunalwahlen am 25.Mai 2014 ein.
Heute traf sich der Fachausschuss Finanzen der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands zur konstituierenden Sitzung in Berlin. Dazu begrüßte der Vorsitzende des Aussschusses, Ekkehard Grunwald, Dr. Hans Bernhard Beus, Staatssektretär im Bundesministerium der Finanzen, der Auskunft über den aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen gab. Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war das wichtige Thema der zukünftigen Gestaltung der Kommunalfinanzierung.
Die Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) hat in ihrem Kreisverband Teltow-Fläming einen neuen Vorstand gewählt. Bevor der Wahlakt gestartet wurde, berichtete der Landtagsabgeordnete Sven Petke über den bisherigen Stand in der Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020“.
Die Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsgeschäftsführer der Union aus den 40 großen Städten haben sich auf ihrer Tagung am Wochenende in Berlin getroffen und rufen zu einer Fortsetzung der kommunalfreundlichen Politik im Bund unter der Führung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB auf.
Zum vorläufigen Ergebnis der Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Energie erklärt deren Mitglied, der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing:
Zum Tod des langjährigen Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Stuttgart, Manfred Rommel, erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU und CSU Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB:
Der Arbeitskreis Steuerschätzung veröffentlichte am gestrigen Donnerstag seine Herbstprognose für die Entwicklung der Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Ingbert Liebing:
Der Arbeitskreis „Große Städte“ der KPV tagt vom 07. bis 09. November 2013 in Berlin.
Zum Auftakt treffen sich die Fraktionsgeschäftsführer beim Deutschen Städtetag am Gendarmenmarkt. Diskutiert wird die aktuelle politische Situation. Danach spricht Dr. Stephan Articus, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städtetages, darüber, was der Verband von der künftigen Bundesregierung erwartet.
In Schleswig (Schleswig-Holstein) wurden jetzt 30 Frauen und Männer für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik mit der Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel geehrt. Unter ihnen war auch Jörg Hollmann, Landesgeschäftsführer der KPV Schleswig-Holstein.
