Finanzen

Größte Kommunalentlastung der Geschichte

Größte Kommunalentlastung der Geschichte

Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung den  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des SGB XII beraten. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, betonte die Einmaligkeit der damit verbundenen Entlastung für Kommunen: „Durch die


Innen

Oberbürgermeisterwahl in Donaueschingen

Oberbürgermeisterwahl in Donaueschingen

Der Landesvorsitzende der KPV Baden-Württemberg, Thorsten Frei, ist gestern in seinem Amt als Oberbürgermeister von Donaueschingen mit sensationellen 99,2 Prozent der Stimmen bestätigt worden.  Damit haben 5557 von 5599 Bürgern für eine zweite achtjährige Runde von Frei gestimmt. Allerdings gibt


Strukturpolitik

Fachausschuss Strukturpolitik tagt in Berlin

Fachausschuss Strukturpolitik tagt in Berlin

In Berlin kommt heute der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter dem Vorsitz von Dr. Heribert Gisch zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Novelle des Bundesstädtebaurechts und Beratungen zur unkonventionellen Förderung von Erdgas, dem


Finanzen

Bund stärkt Kommunen

Bund stärkt Kommunen

In dieser Woche findet im Deutschen Bundestag die erste Lesung des Entwurfs für den Bundeshaushalt 2013 statt. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, wies auf die Entlastung der Kommunen durch den Bund hin: „Die kommunalfreundliche Politik


Strukturpolitik

Planungshoheit für Städte und Kommunen weltweit

Planungshoheit für Städte und Kommunen weltweit

Auf dem World Urban Forum VI der Vereinten Nationen in Neapel haben Fachleute und Politiker über Stadtplanung und die Gestaltung einer nachhaltigen urbanen Zukunft diskutiert. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, betonte die Bedeutung


Finanzen

23 Milliarden Euro kommunale Überschüsse bis 2016

23 Milliarden Euro kommunale Überschüsse bis 2016

Die mittelfristige Projektion der öffentlichen Finanzen des Bundesfinanzministeriums (Monatsbericht August 2012)  weist von 2012 bis einschließlich 2016 Finanzierungssalden der  Gemeinden von insgesamt 23 Milliarden Euro auf. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, erläuterte den


Innen

Kongress-kommunal 2012: Anmeldung, Bahnticket & Hotel

Kongress-kommunal 2012: Anmeldung, Bahnticket & Hotel

Die kommunale Familie der Union trifft sich in diesem Jahr zu ihrem Kongress-kommunal und der Bundesvertreterversammlung am 28. und 29. September 2012 in Nürnberg. Das Motto lautet: "Unser Europa: Bessere Rahmen – Mehr Subsidiarität". Tagungsort ist die NürnbergMesse Mitte. Melden