Größte Kommunalentlastung der Geschichte
Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des SGB XII beraten. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, betonte die Einmaligkeit der damit verbundenen Entlastung für Kommunen: „Durch die
Oberbürgermeisterwahl in Donaueschingen
Der Landesvorsitzende der KPV Baden-Württemberg, Thorsten Frei, ist gestern in seinem Amt als Oberbürgermeister von Donaueschingen mit sensationellen 99,2 Prozent der Stimmen bestätigt worden. Damit haben 5557 von 5599 Bürgern für eine zweite achtjährige Runde von Frei gestimmt. Allerdings gibt
Fachausschuss Strukturpolitik tagt in Berlin
In Berlin kommt heute der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter dem Vorsitz von Dr. Heribert Gisch zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Novelle des Bundesstädtebaurechts und Beratungen zur unkonventionellen Förderung von Erdgas, dem
Bund stärkt Kommunen
In dieser Woche findet im Deutschen Bundestag die erste Lesung des Entwurfs für den Bundeshaushalt 2013 statt. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, wies auf die Entlastung der Kommunen durch den Bund hin: „Die kommunalfreundliche Politik
Planungshoheit für Städte und Kommunen weltweit
Auf dem World Urban Forum VI der Vereinten Nationen in Neapel haben Fachleute und Politiker über Stadtplanung und die Gestaltung einer nachhaltigen urbanen Zukunft diskutiert. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, betonte die Bedeutung
23 Milliarden Euro kommunale Überschüsse bis 2016
Die mittelfristige Projektion der öffentlichen Finanzen des Bundesfinanzministeriums (Monatsbericht August 2012) weist von 2012 bis einschließlich 2016 Finanzierungssalden der Gemeinden von insgesamt 23 Milliarden Euro auf. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, erläuterte den
Kongress-kommunal 2012: Anmeldung, Bahnticket & Hotel
Die kommunale Familie der Union trifft sich in diesem Jahr zu ihrem Kongress-kommunal und der Bundesvertreterversammlung am 28. und 29. September 2012 in Nürnberg. Das Motto lautet: "Unser Europa: Bessere Rahmen – Mehr Subsidiarität". Tagungsort ist die NürnbergMesse Mitte. Melden
Gemeinden erzielen 4,4 Milliarden Euro Überschuss
Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung nahmen im ersten Halbjahr wegen der guten Konjunktur 8,3 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben. Das Plus entspricht 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, teilte das Statistische Bundesamt mit. Die Gemeinden kamen auf einen Überschuss von
Stein auf Stein
Auf dem Portal des Deutschen Bundestages www.mitmischen.de für Kinder und Jugendliche wird aktuell erklärt, was „Baukultur“ bedeutet. Da können auch Erwachsene noch was lernen! Vorgestellt wird die "Bundesstiftung Baukultur", die sich darum kümmert, dass sich die Gesellschaft für dieses Thema