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Zur gestrigen Aktuellen Stunde "Forderung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Tempo 30 in Städten" erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, dass die Union sich im Gegensatz zur Opposition dafür einsetzt, dass
Die KPV Bayern hat eine neue Landesgeschäftsführerin: Die Politologin Theresa Flotzinger löst Christiane Juckenack ab. Flotzinger leitet das Referat Kommunales, Energie und Umwelt bei der CSU-Landesleitung.
Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Baden-Württemberg hat am 16.06.2012 ihren Vorsitzenden, den Donaueschinger Oberbürgermeister Thorsten Frei, im Amt bestätigt. Frei steht den 9.000 Kommunalpolitikern in der Union seit dem Jahr 2006 vor. Die Wahl seiner drei Stellvertreter fiel auf
"Keine Bundesregierung, keine Koalition der vergangenen Jahre hat so viel für die Kommunen geleistet wie die christlich-liberale Koalition aus Union und FDP. Dies haben wir auch am vergangenen Sonntag mit der Verabredung zwischen Bundesregierung und Ministerpräsidenten unter Beweis gestellt, die
Anlässlich der Einigung von Bund und Ländern im Rahmen des Fiskalpakts erklärt der Landesvorsitzende der KPV/NRW und Oberbürgermeister der Stadt Hamm, Thomas Hunsteger-Petermann: "Das sind echte Hilfen für die notleidenden Kommunen in NRW und keine Placebos!" "Die gestern zwischen Bund
"Die kommunale Finanzkraft wird durch die Einigung am Wochenende fundamental gestärkt. Ergänzend zur ohnehin eingeleiteten milliardenschweren Kommunalentlastung durch die Kostenübernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erfolgen nun weitere Schritte", kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und
Die KPV begrüßt die Einigung von Bund und Ländern zum Fiskalpakt. Besonders erfreut ist sie über die damit verbundenen Entlastungen gerade für die Kommunen. So wird die langjährige Forderung der KPV, die Kosten für die Eingliederung Schwerbehinderter zwischen Bund und
Am Freitag tagte der KPV-Bundesfachausschuss "Strukturpolitik" unter Leitung seines stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Zettwitz in Berlin. Zu Gast waren Dr. Jörg Bentmann, Ministerialdirigent im Bundesministerium des Innern, und Heike Zettwitz, Referentin in der Sächsischen Staatskanzlei. Im Zentrum der Veranstaltung stand die
Morgen kommt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ in Berlin unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden, Wolfgang Zettwitz, zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung steht der Demografische Wandel. MinDir. Dr. Jörg Bentmann aus dem Bundesinnenministerium wird über die Demographiestrategie der Bundesregierung berichten und
Als Mitglied des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur nahm der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, am Konvent der Baukultur „STATTVERKEHRSTADT“ in Hamburg teil. Am Konvent beteiligten sich 350 führende Architekten, Planer und Ingenieure. Nach