Finanzen

Götz: Gewinner sind die Städte, Gemeinden und Kreise

Götz: Gewinner sind die Städte, Gemeinden und Kreise

"Die kommunale Finanzkraft wird durch die Einigung am Wochenende fundamental gestärkt. Ergänzend zur ohnehin eingeleiteten milliardenschweren Kommunalentlastung durch die Kostenübernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erfolgen nun weitere Schritte", kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und


Finanzen

Fiskalpakteinigung: Erfolg auch im Sinne der KPV

Fiskalpakteinigung: Erfolg auch im Sinne der KPV

Die KPV begrüßt die Einigung von Bund und Ländern zum Fiskalpakt. Besonders erfreut ist sie über die damit verbundenen Entlastungen gerade für die Kommunen. So wird die langjährige Forderung der KPV, die Kosten für die Eingliederung Schwerbehinderter zwischen Bund und


Innen

Demografischer Wandel im Fokus

Demografischer Wandel im Fokus

Am Freitag tagte der KPV-Bundesfachausschuss "Strukturpolitik" unter Leitung seines stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Zettwitz in Berlin. Zu Gast waren Dr. Jörg Bentmann, Ministerialdirigent im Bundesministerium des Innern, und Heike Zettwitz, Referentin in der Sächsischen Staatskanzlei. Im Zentrum der Veranstaltung stand die


Strukturpolitik

Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ tagt in Berlin

Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ tagt in Berlin

Morgen kommt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ in Berlin unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden, Wolfgang Zettwitz, zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung steht der Demografische Wandel. MinDir. Dr. Jörg Bentmann aus dem Bundesinnenministerium wird über die Demographiestrategie der Bundesregierung berichten und


Strukturpolitik

STATT-VERKEHR-STADT

STATT-VERKEHR-STADT

Als Mitglied des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur nahm der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, am Konvent der Baukultur „STATTVERKEHRSTADT“ in Hamburg teil. Am Konvent beteiligten sich 350 führende Architekten, Planer und Ingenieure. Nach


Innen

Termine der Bundes-KPV für 2012

Termine der Bundes-KPV für 2012

Hier finden Sie eine Übersicht der Termine der Bundes-KPV und ihrer Gremien für das Jahr 2012. Gesprächskreis Europapolitik: 10.02.2012 in Berlin 27.04.2012 in Berlin 06.07.2012 in Berlin Bundesfachausschuss Arbeit, Wirtschaft und Finanzen: 05.03.2012 in Berlin 11.06.2012 in Berlin 26.11.2012 in


Innen

Erfolg für Demografie-Online-Konferenz

Erfolg für Demografie-Online-Konferenz

Die Demografie-Online-Konferenz des Bundesinnenministeriums und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes von gestern (14.06.) war sehr erfolgreich. Sie wurde mit Unterstützung des Deutschen Landkreistages, des Deutschen Städtetages und der OpenSpace-Online GmbH durchgeführt. Fast hundert engagierte Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte und Experten aus


Innen

Peter Götz MdB mit Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet

Peter Götz MdB mit Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, ist gestern (13.06.) für sein vielfältiges gesellschaftspolitisches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden. Dazu gratuliert ihm KPV-Hauptgeschäftsführer Tim-Rainer Bornholt – auch im Namen der KPV-Mitarbeiter – recht


Innen

Kultur in den Kommunen

Kultur in den Kommunen

Kulturförderung, kulturelle Infrastruktur und soziale Stadtentwicklung sowie Kultur in Zeiten knapper Kassen – das sind die Themen der am Freitag (15.06.) stattfindenden Sitzung des KPV-Bundesfachausschusses „Kultur, Denkmalschutz und Bürgergesellschaft“. Die Vorsitzende Prof. Dr. Julia Lehner erwartet mehrere Experten.   Zu


Innen

Lebenswelten junger Muslime

Lebenswelten junger Muslime

Am Freitag, den 15. Juni 2012, trifft sich der KPV-Bundesfachausschuss „Innenpolitik und Integration“ unter Vorsitz von Ingbert Liebing MdB. Schwerpunktthema der Sitzung wird die Lebenswelt junger Muslime in Deutschland sein. Als Gäste werden Katharina Senge, Koordinatorin für Zuwanderung und Integration