Auf dem 24. Parteitag der CDU Deutschlands in Leipzig hat die KPV ihren Initiativantrag durchsetzen können. Nach einer überzeugenden Rede von Ingbert Liebing MdB, KPV-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein, stimmten die Delegierten dafür, dass die Landesregierungen die Mehrausgaben des Bundes an die
Gut 80 Gäste kamen zum traditionellen KPV-Delegiertentreffen am Vorabend des CDU-Parteitages in Leipzig, dem Empfang-kommunal. Thorsten Bonew, Kämmerer der Stadt Leipzig, Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sowie Dr. Michael Meister MdB, stellvertretender Vorsitzende der
Der Haushaltsausschuss hat in seiner abschließenden Bereinigungssitzung die Städtebauförderung für 2012 um 45 Millionen Euro aufgestockt. Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wertet dies als wichtiges Ziel der Kommunen. Sie erhielten so trotz aller Sparanstrengungen
Um die Bildungspolitik der Partei auch vor Ort umsetzen zu können, appelliert die KPV in ihrem Initiativantrag zum 24. CDU-Bundesparteitag in Leipzig an die Bundesländer, im Sinne der Konnexität die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel an die Kommunen weiterzugeben.
Vom 07. bis 09. Dezember 2011 findet in Hannover der Kongress „Rio+20 – Nachhaltig vor Ort!" in Verbindung mit dem fünften Netzwerk21Kongress statt. Hinter dem Kongress steht ein Bündnis aus 23 überwiegend bundesweiten Organisationen. Als Teilnehmende werden mindestens 600 lokale
Auch in diesem Jahr wollen wir die Tradition fortsetzen und uns zum Delegiertentreffen am Vorabend des Bundesparteitages im Stadtbad Leipzig zusammenfinden. Inhaltlicher Schwerpunkt unserer Beratungen sind die Auswirkungen, Konsequenzen und Chancen der aktuellen Politik im Bereich Bildung und Europa für
Heute steht die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen im Deutschen Bundestag an. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, machte noch
Es ist geschafft! Der Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wurde jetzt in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages beschlossen. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der KPV, Peter Götz MdB und der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Antrag zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/6502). Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB, hält nicht viel
