Innen

„Empfang-kommunal“ in Leipzig

„Empfang-kommunal“ in Leipzig

Auch in diesem Jahr wollen wir die Tradition fortsetzen und uns zum Delegiertentreffen am Vorabend des Bundesparteitages im Stadtbad Leipzig zusammenfinden. Inhaltlicher Schwerpunkt unserer Beratungen sind die Auswirkungen, Konsequenzen und Chancen der aktuellen Politik im Bereich Bildung und Europa für


Soziales

Götz: Bund verringert dauerhaft kommunale Soziallasten

Götz: Bund verringert dauerhaft kommunale Soziallasten

Heute steht die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen im Deutschen Bundestag an. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, machte noch


Strukturpolitik

Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt

Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt

Es ist geschafft! Der Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wurde jetzt in den zuständigen Ausschüssen des  Deutschen Bundestages beschlossen. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der KPV, Peter Götz MdB und der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses


Strukturpolitik

Kommunale Planungshoheit stärken

Kommunale Planungshoheit stärken

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Antrag zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/6502). Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB, hält nicht viel


Soziales

KPV-Thüringen fordert: Matschie muss zahlen

KPV-Thüringen fordert: Matschie muss zahlen

In der Hoffnung, dass das Wort eines Politikers in Deutschland noch etwas zählt, fordert der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Thüringen (KPV), Gerhard Günther, den Kultusminister Matschie (SPD) auf, seine in der Landtagssitzung vom 29. April 2010 gemachte Zusage


Innen

Kongress-kommunal: Zugticket & Hotelreservierung

Kongress-kommunal: Zugticket & Hotelreservierung

Der diesjährige Kongress-kommunal findet am 18. und 19. November 2011 in Kassel statt. Unter dem Motto "Zukunft ergreifen" wollen wir erfolgversprechende Zukunftsstrategien mit Ihnen diskutieren und eine neue Perspektive für die Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland entwickeln. Der Kongress findet im


Innen

KPV Lippe ist online

KPV Lippe ist online

Ab sofort finden CDU-Mandatsträger und interessierten Bürgerinnen und Bürger alles Wissenswerte rund um KPV-Lippe auch online: Veranstaltungshinweise, Seminarangebote, KPV-Neuigkeiten und Informationen zum Vorstand sind unter www.kpv-lippe.de abrufbar.  


blogfeedStrukturpolitik

Elektromobilität voranbringen

Elektromobilität voranbringen

Mehr als die Hälfte der Elektroautos auf deutschen Straßen sollen 2020 nach den Worten von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer MdB von heimischen Firmen kommen. Unterstützt wird dieses ehrgeizige Ziel durch den Wettbewerb „Schaufenster Elektromobilität“, der gestern in Berlin gestartet wurde.


Strukturpolitik

Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik

Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik

Am 12. und 13. Oktober findet in Kassel zum fünften Mal der Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik statt. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung führt die Tagung gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und