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Konrad-Adenauer-Preis für Kommunalpolitik

Konrad-Adenauer-Preis für Kommunalpolitik

Zum zehnten Mal schreibt die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) den Konrad-Adenauer-Preis für Kommunalpolitik aus. Gesucht werden Leistungen und Initiativen von freien Trägern, Vereinen und Verbänden zum Ausbau der aktiven Bürgergesellschaft und von Gemeinde-, Stadt- und Kreistagsfraktionen


Finanzen

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert, dass Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgesellschaft (ver.di) , auf die jüngste Politkampagne der SPD aufgesprungen ist. Weder sei die in der "Gemeinsamen Erklärung" beschriebene Ursachenanalyse für die Finanzlage


Finanzen

Götz: Kritik des Städtetages ist ungerechtfertigt

Götz: Kritik des Städtetages ist ungerechtfertigt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, weist die Kritik des Deutschen Städtetages am Sparpaket der Bundesregierung zurück. Seiner Meinung nach sei es wichtig, dass es am Ende für den Steuerzahler insgesamt günstiger werde und dass der


Finanzen

Götz: Sparpolitik im Sinne der Kommunen

Götz: Sparpolitik im Sinne der Kommunen

Laut Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, werden die Sparpläne der Bundesregierung von den Kommunen als wichtiger Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte gesehen und begrüßt. Die Bundesregierung bekenne sich mit ihrer Sparpolitik


Strukturpolitik

Götz: Breitbandausbau geht voran

Götz: Breitbandausbau geht voran

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, zeigt sich erfreut über den Abschluss der Versteigerung der letzten freien Frequenzblöcke. Dadurch werde der flächendeckende Breitbandausbau in Deutschland ein gutes Stück vorankommen, so der CDU-Politker. "Die Breitbandabdeckung wird


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Mai-Broschüre der AG Kommunalpolitik

Mai-Broschüre der AG Kommunalpolitik

Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert in ihrer neuesten Broschüre unter anderem über das 20-jährige Jubiläum freier Kommunalwahlen in Ost-Deutschland, über die SGB-II-Reform sowie über die EU-Zahlungsverzugsrichtlinie. Die Broschüre "AG Kommunalpolitik 2010" können Sie hier als PDF abrufen:


Innen

Götz: 20 Jahre freie Kommunalwahlen im Osten

Götz: 20 Jahre freie Kommunalwahlen im Osten

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lobt den außerordentlichen Gestaltungswillen der damaligen Bevölkerung und ruft dazu auf, den früheren Akteuren für ihr Engagement und ihre Leistungsbereitschaft  Respekt und Anerkennung zu zollen. Zum 20. Jahrestag der ersten


blogfeedInnen

Neue Broschüre der AG Kommunalpolitik

Neue Broschüre der AG Kommunalpolitik

Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert in ihrer neuesten Broschüre unter anderem über die aktuelle Finanzsituation der Kommunen sowie über die Neuordnung des SGB II. Die Broschüre "AG Kommunalpolitik 2010" können Sie hier als PDF abrufen:


blogfeedSoziales

Götz: Kommunen brauchen Rechtssicherheit

Götz: Kommunen brauchen Rechtssicherheit

"Mit dem heutigen Beschluss der unionsgeführten Bundesregierung ist die Schaffung einer neuen rechtlichen Grundlage für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen eingeleitet", kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, den heutigen Kabinettsbeschluss zur vereinbarten Neuorganisation der Grundsicherung


blogfeedStrukturpolitik

Götz: Baukultur im Öffentlichen

Götz: Baukultur im Öffentlichen

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die Entscheidung der Bundesstiftung Baukultur, ein Netzwerk für den öffentlichen Dialog einzurichten. "Dabei ist der Erfahrungsschatz vieler nationaler und internationaler Akteure im baukulturellen Bereich aufzugreifen, zu bündeln und sichtbar