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Peter Götz MdB, kann seine Arbeit als Vorsitzender der AG Kommunalpolitik weiterführen. 62 anwesende Mitglieder der AG haben heute in der konstituierenden Sitzung in einstimmiger Wahl den Bundesvorsitzenden der KPV als Vorsitzenden bestätigt. Erfolgreich führt er die Arbeitsgemeinschaft seit nunmehr 11
In den Städten, Gemeinden und Landkreisen vor Ort werden die demografischen Veränderungen zunehmend sichtbar. Staat und Politik müssen hierauf in vielfältiger Weise vorbereitet sein. Bis 2012 wird die Koalition eine ressortübergreifende Demografiestrategie erarbeiten. Laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der
Um dauerhaft erfolgreichen Naturschutz umsetzen zu können, müsse es Kooperationen mit allen Betroffenen geben, so Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. "Für die Kommunen sind die Leitlinien der Naturschutzpolitik der neuen Koalition besonders wichtig. Vereinbart sind der
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt das Vorhaben der bürgerlichen Koalition, eine Kommision zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Neuordnung der Gemeindefinanzen einzusetzen. Er spricht sich dafür aus, Denkverbote und Tabus nicht zuzulassen und den
Wie ginge es Städten und Gemeinden ohne ehrenamtliches Engagement ihrer Bürger? Miserabel. Deshalb möchten Bundesregierung und Unionsfraktion das Ehrenamt vor Ort stärken. Wie das konkret geschehen soll, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB: " Wir
Ihre Koalitionsaussage, dass die Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht über die bestehenden Regelungen hinaus steuerlich belastet werden sollen, wird von Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sehr begrüßt. Damit stelle die Regierung klar, dass die Wettbewerbsgleichheit kommunaler
"Die SPD-Wahlkampfhetze versucht in den Kommunen Ängste vor Schwarz-Gelb zu schüren", ärgert sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Dabei ging es den Kommunen nie schlechter als unter Rot-Grün. Unter Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnten die
Ende August 2009 gab es – ermöglicht durch das kommunale Investitionsprogramm – bereits Aufträge an Unternehmen für Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt knapp 6 Mrd. Euro. Daraus resultiert Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, dass das Maßnahmenpaket der
Vor der anstehenden Bundestagswahl betont Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die Verdienste der Kanzlerin. Durch ihre Zielvorgaben profitierten auch die Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland, so Götz. Zur anstehenden Bundestagswahl erklärt der Kommunalpolitische
Die Kritik an der Wirksamkeit des Konjunkturpakets II entbehre jeglicher Grundlage – so kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die neusten Zahlen des deutschen Bauhauptgewekes. "Tatsächlich sind bereits heute mehr als die Hälfte der