Schöne Ostern!
In dieser bedrückenden Zeit wünschen wir Ihnen trotz allem ein schönes Osterfest!
In dieser bedrückenden Zeit wünschen wir Ihnen trotz allem ein schönes Osterfest!
Anlässlich der gestrigen Bund-Länder-Runde zur Kostenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei der Versorgung der Ukraine-Kriegsflüchtlinge fordert Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union (KPV) und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nachbesserungen bei der Koordination und Verteilung der Flüchtlinge:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird voraussichtlich in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch (6.4.) der 25 Millionen Euro-Vorlage zur Bewaffnung der „German-Heron TP“ zustimmen. Die Zustimmung der Koalition ist jedoch laut dem begleitenden Maßgabebeschluss der Ampel-Fraktionen an Bedingungen geknüpft. Dazu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Ingo Gädechens, der zuständige Berichterstatter:
Heute findet eine Sitzung des Bundesfachausschusses Finanzen der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) digital statt. Eingeladen hat der Fachausschussvorsitzende und stv. KPV-Bundesvorsitzende, Ekkehard Grunwald.
Die deutsche Förderbank KfW stockt ihr zinsverbilligtes Kreditprogramm zur Unterstützung von Städten und Gemeinden zur Unterbringung von Geflüchteten um 250 Millionen Euro auf.
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) zu den Maßnahmen der Ampel-Koalition, wie die Bürger und Bürgerinnen von den steigenden Energiepreisen entlastet werden können:
Die neu gegründete AG Ost der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) kommt heute erstmals zu einer digitalen Sitzung zusammen.
Christian Haase bei Phönix zum Thema „Krieg, Corona, Klima – woher soll das Geld kommen?“ Haase übt scharfe Kritik am Haushalt der Ampel: Es fehlen Prioritäten, die Steuereinnahmen würden systematisch überschätzt und die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs unterschätzt.
Unbedingt einschalten!
Am 23. März kommt der AK Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu einem digitalen Treffen zusammen. Eingeladen hat der Vorsitzende der AG, Harald Baal.
Anlässlich des Bund-Länder-Treffens zur Ukraine-Krise am 17. März äußert sich Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union (KPV) und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: