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Innerhalb der nächsten zwei Wochen wird von der Bundesnetzagentur über die Bereitstellung regionaler 5G-Frequenzen entschieden. Entgegen der ursprünglichen Planungen ist zu befürchten, dass keine regionalen Frequenzen vergeben werden.
Am 13. und 14. Januar findet in Potsdam die erste Klausurtagung des im Dezember neu gewählten Bundesvorstands der CDU Deutschlands statt. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB:
Wir wünschen allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, Freunden und Mitgliedern ein friedliches und gesundes neues Jahr!
Die KPV-Bundesgeschäftsstelle wünscht allen Mitgliedern, ihren Familien und Freunden sowie jedem mit einem Herz für’s Kommunale ein gesegnetes Weihnachtsfest!
Bundestag und Bundesrat haben „das Gesetz zur Weiterentwicklung der Betreuungsqualität in Kitas“ beschlossen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB:
Der Deutsche Bundestag hat am 29. November 2018 die Änderung des Grundgesetzes für die Umsetzung des DigitalPakt Schule auf den Weg gebracht.
Am Vorabend des 31. CDU-Bundesparteitag kamen die KPV-Delegierten zu einem Treffen im Restaurant „Parlament“ des Hamburger Rathauses zusammen.
Der 31. Bundesparteitag wird vielen lange in Erinnerung bleiben. Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Parteivorsitzenden stand im Mittelpunkt. Wir gratulieren herzlich. Auch die KPV war wieder mit ihrem HEIMAT Stand vertreten. Bald mehr hier.
Mit den Regionalkonferenzen und den Terminen bei den Vereinigungen haben die aussichtsreichen Kandidaten für den Parteivorsitz gezeigt, wie ein fairer und von Respekt getragener Wettbewerb gelingt. Das „Fest der Demokratie“ findet bei diesem Parteitag seinen Höhepunkt. Die drei Kandidaten haben auch der KPV ihre Aufwartung gemacht.
Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB: