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Heute kommt der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin zu seinen Beratungen zusammen. Die Leitung hat der Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase MdB.
Unter der Leitung des Stellvertretenden KPV-Bundesvorsitzenden Ekkehard Grunwald kommt morgen der Bundesfachausschuss „Finanzen“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zusammen.
In welcher Form der Antrag der KPV auf dem Bundesparteitag verabschiedet wurde können Sie unter untenstehendem Link nachlesen (Seite 3-4). Besonders wichtig ist, dass folgender Passus von der Antragskommission übernommen wurde: „Zur verabredeten Sicherung der kommunalen Steuerquellen gehört neben der
Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase MdB:
Die Delegierten des CDU-Bundesparteitags haben am 26. Februar dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt. Die positive Entscheidung im CSU-Parteivorstand erfolgte bereits vor einigen Wochen.
Soeben sprach der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Christian Haase MdB, auf dem Bundesparteitag der CDU in Berlin.
Auch in diesem Jahr hat die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) die gute Tradition fortgesetzt und zum Delegiertenabend am Vorabend des 30. CDU-Bundesparteitages eingeladen.
Zum 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands am 26. Februar hat die KPV folgenden Antrag formuliert:
Wenige Tage vor dem Sonderparteitag der CDU in Berlin hebt Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die für die Kommunen positiv verhandelten Kapitel des Koalitionsvertrags nochmal deutlich hervor.
Zur Stunde berät der KPV-Bundesfachausschuss Strukturpolitik unter der Leitung von Dr. Heribert Gisch unter anderem über die Themen Verkehr, Einzelhandel und Stadtentwicklung.