AK Große Städte trifft sich in Duisburg
Der AK „Große Städte“ ist in Duisburg zu seinem turnusgemäßen Herbsttreffen zusammen gekommen.
Martin Hoschützky bleibt KPV-Vorsitzender in Hamburg
Am 24. Oktober ist die KPV Hamburg zu ihrer Mitgliederversammlung zusammen gekommen. Auf dem Programm stand auch die Wahl eines neuen Landesvorsitzenden.
Eine Stadt – viele Leistungen
Das Thema der städtischen Finanzen ist für viele Menschen zu abstrakt oder gar langweilig?
Hendricks muss den Entwurf des Wertstoffgesetzes einsammeln
Zu der Veröffentlichung des Arbeitsentwurfs für ein neues Wertstoffgesetz erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU – Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB: „Die Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks muss ihren Arbeitsentwurf dringend wieder einsammeln und entsorgen.
Dr. Henning Görtz zum Vorsitzenden der KPV Schleswig-Holstein wiedergewählt
Mit einem einstimmigen Votum hat die Landesversammlung der KPV Schleswig-Holstein ihren Vorsitzenden, den Bargteheider Bürgermeister Dr. Henning Görtz, wiedergewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden erneut die Owschlager Bürgermeisterin Christiane Ostermeyer und der Flensburger Ratsherr und CDU-Kreisvorsitzende Arne Rüstemeier gewählt.
Henriette Reker wird Oberbürgermeisterin in Köln
Einen Tag nach dem lebensgefährlichen Angriff auf die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin von CDU, FDP und den Grünen, Henriette Reker, ist die Kölner Sozialdezernentin im ersten Wahlgang mit 52,7 Prozent der Stimmen zur Oberbürgermeisterin der Domstadt gewählt worden.
Deutscher Städtetag: Finanzielle Entlastung der Kommunen muss ohne Kürzung ankommen
Der Deutsche Städtetag begrüßt die gestern vom Bundestag verabschiedete Reform des Asylrechts. Sie sei ein wichtiger Schritt zu beschleunigten Asylverfahren, erleichtere es, Unterbringungskapazitäten schneller auszubauen sowie Flüchtlinge mit Bleibeperspektive schneller zu integrieren. Das sei notwendig, denn viele Städte stießen an ihre Belastungsgrenzen, um die laufend weiter steigende Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen.
Ingbert Liebing: Zeit des Zögerns und Zauderns beenden
Der Deutsche Bundestag hat heute das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: „Mit den vom Deutschen Bundestag beschlossenen Neuregelungen kann es gelingen, den notwendigen Spagat zwischen Weltoffenheit und Aufnahmefähigkeit zu schaffen.
Bundestag beschließt Gesetzespaket: Effektive Verfahren, frühe Integration
Asylverfahren werden beschleunigt. Menschen mit guter Bleibeperspektive sollen schneller integriert werden. Damit werden die Bund-Länder-Beschlüsse zu Flucht und Asyl umgesetzt. Der Bundestag hat ein entsprechendes Gesetzespaket beschlossen.
Deutscher Landkreistag: Änderung des Asylgrundrechts darf kein Tabu sein
Aus Anlass der heutigen Beratungen im Deutschen Bundestag zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz hat der Deutsche Landkreistag weitere Maßnahmen gefordert. Präsident Landrat Reinhard Sager und Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke legten dazu einen Diskussionsbeitrag vor, der u. a. den Vorschlag enthält, das Asylgrundrecht zu ändern.