Wieder siegen lernen – Vorbereitungen für den AK „Große Städte“ laufen
Heute kam der Vorstand des Arbeitskreises „Große Städte“ der KPV in Berlin zusammen, um die nächste Tagung des Arbeitskreises vorzubereiten.
Public Service Management-Studenten zu Besuch in Berlin
Im Rahmen der Berlinwoche des Masterstudiengangs „Public Service Management“, der Universität Leipzig erhielten einige Studierende einen Einblick in den politischen Alltag. So nahmen sie u.a. an einer morgendlichen Sitzung der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter der Leitung des Kommunalpolitischen Sprechers und Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB teil.
Große Koalition setzt Vorschlag der Union für mehr Investitionen um
Bundesregierung und Koalitionsfraktionen haben sich gestern über die Verteilung der Mittel aus dem nationalen Investitionsprogramm verständigt. Wesentlicher Bestandteil der Einigung ist die Unterstützung der Kommunen bei der Bewältigung des Investitions-Nachholbedarfs in den kommenden Jahren.
Debatte zum CETA-Abkommen im Deutschen Bundestag
Die Linksfraktion fordert, das CETA-Verhandlungsergebnis abzulehnen. Die Fraktion widerspricht Angaben der EU-Kommission und der Bundesregierung, wonach der CETA-Vertragstext die europäischen Sozial-, Umwelt-, Arbeitsrecht- und Verbraucher-schutzstandards vollumfänglich wahren würde. Vielmehr finde sich eine Fülle von weit reichenden Liberalisierungsgeboten, „die diese Standards entweder gefährden oder aufgrund dehnbarer Bestimmungen gar nicht garantieren können“, so die Linksfraktion.
Fachausschuss Strukturpolitik tagt in Berlin
Heute tagte der KPV-Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ unter der Leitung des stellvertretenden KPV-Vorsitzenden, Dr. Heribert Gisch, in Berlin.
Kommunalverfassung in Baden-Württemberg soll geändert werden
In Baden-Württemberg sieht der Koalitionsvertrag zwischen den Regierungsparteien für die Legislaturperiode 2011 bis 2016 vor, die Elemente der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene zu stärken und bürgerfreundlicher zu gestalten. Dazu soll die Kommunalverfassung geändert werden. So sollen etwa Jugendgemeinderäte ein verbindliches Antrags- und Rederecht im Gemeinderat erhalten und ausländische Mitbürger stärker in Entscheidungen vor Ort eingebunden werden. Daneben soll die Arbeit in den kommunalen Gremien transparenter werden.
Länder müssen ihrer Verantwortung für die Kommunen gerecht werden
Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich heute mit rund 50 Kommunalvertretern getroffen, die sich zu einem Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ zusammengeschlossen haben. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: „Die im sogenannten ‚Kaiserslauterner Appell’ enthaltenen Forderungen der Mitglieder des Aktionsbündnisses ‚Für die Würde unserer Städte‘ sind nachvollziehbar und verständlich.
Ergebnisse der Direktwahlen in Sachsen-Anhalt
Michael Ziche bleibt Landrat im Altmarkkreis Salzwedel (Sachsen-Anhalt). Der CDU-Politiker bekam 74 Prozent der Stimmen, die Wahlbeteiligung lag bei 40,6 Prozent der Wahlberechtigten. Auch die Oberbürgermeisterwahl in Wittenberg wurde gestern im ersten Wahlgang klar entschieden. Der parteilose Torsten Zugehör siegte vor seinen Mitbewerbern klar mit 86 Prozent der Stimmen. Die Beteiligung fiel mit 34,6 Prozent der Stimmen noch etwas geringer aus.
Voll im Trend: Das Fahrrad als Packesel
Münster ist eine der am besten ausgestatteten Fahrradstädte in Deutschland, aber wenn es mehr zu transportieren gab als in den Fahrradkorb passte, war das Auto eben doch das komfortablere Fortbewegungsmittel. Das könnte sich nun mit der Vorstellung des „Lastenfahrrads“ ändern.
Gut 38.000 Menschen mit Asylberechtigung leben in Deutschland
In Deutschland haben Ende vergangenen Jahres mehr als 38.000 asylberechtigte Menschen gelebt. Zum Stichtag 31. Dezember 2014 seien im Ausländerzentralregister (AZR) 38.301 Personen mit einer Asylberechtigung erfasst gewesen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke.