Drei Jahrzehnte kommunales Engagement

Drei Jahrzehnte kommunales Engagement

Nach zehn Jahren im Amt ist der Geschäftsführer des Entsorgungsverbandes Saar (EVS), Dr. Heribert Gisch, aus seinem Amt ausgeschieden. Zuvor war Gisch, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender der KPV ist, 17 Jahre Bürgermeister der Gemeinde Nohfelden. Im Rahmen der EVS-Verbandsversammlung wurde Gisch offiziell verabschiedet. Neben den Mitgliedern der Verbandsversammlung und weiteren politischen Weggefährten waren auch Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und Umweltminister Reinhold Jost gekommen, um sich bei Dr. Heribert Gisch für seine engagierte Arbeit zu bedanken.


Wahlen

KPV Niedersachsen tagt in Walsrode

KPV Niedersachsen tagt in Walsrode

Am 7. März 2015 fand die Landesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Niedersachsen in Walsrode statt. Bei der Wahl des Landesvorstandes wurde der Vorsitzende der KPV Niedersachsen, Landrat Reinhard Winter mit 98,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.


Finanzen

Bei Investitionsprogramm „finanzschwache Kommune“ zielführend definieren

Bei Investitionsprogramm „finanzschwache Kommune“ zielführend definieren

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die kommunalpolitischen Sprecher der CDU und CSU-Landtagsfraktionen haben sich gestern zu ihrem regelmäßigen Gedankenaustausch in Berlin getroffen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV Ingbert Liebing MdB: „Bei dem Treffen, das regelmäßig im Halbjahresrhythmus stattfindet, ging es unter anderem um die Frage, wie sich immer stärker eingesetzte Elemente direkter Demokratie auf kommunaler Ebene auswirken.


5 Milliarden Euro sind ein deutliches Signal für die Kommunen

5 Milliarden Euro sind ein deutliches Signal für die Kommunen

„Nur wenn es den Kommunen gut geht, geht es dem Land gut.“ Unter diesem Motto findet die Landesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU in Niedersachsen (KPV) in Walsrode am Sonnabend, den 7. März statt. Zu Gast ist der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB, der auch über die Investitionsinitiative des Bundes informieren wird.


Public Service Management-Studenten zu Besuch in Berlin

Public Service Management-Studenten zu Besuch in Berlin

Im Rahmen der Berlinwoche des Masterstudiengangs „Public Service Management“, der Universität Leipzig erhielten einige Studierende einen Einblick in den politischen Alltag. So nahmen sie u.a. an einer morgendlichen Sitzung der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter der Leitung des Kommunalpolitischen Sprechers und Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB teil.


Debatte zum CETA-Abkommen im Deutschen Bundestag

Debatte zum CETA-Abkommen im Deutschen Bundestag

Die Linksfraktion fordert, das CETA-Verhandlungsergebnis abzulehnen. Die Fraktion widerspricht Angaben der EU-Kommission und der Bundesregierung, wonach der CETA-Vertragstext die europäischen Sozial-, Umwelt-, Arbeitsrecht- und Verbraucher-schutzstandards vollumfänglich wahren würde. Vielmehr finde sich eine Fülle von weit reichenden Liberalisierungsgeboten, „die diese Standards entweder gefährden oder aufgrund dehnbarer Bestimmungen gar nicht garantieren können“, so die Linksfraktion.