Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Kommunalwirtschaft und kommunalen Unternehmen

23. 01. 2015Soziales

Kinder- und Jugendhilfe: Ausgaben weiter gestiegen

Bund, Länder und Gemeinden haben 2013 insgesamt rund 35,5 Milliarden Euro für Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, sind die Ausgaben damit gegenüber 2012 um 10,2 % gestiegen. Nach Abzug der Einnahmen in Höhe von etwa 2,7 Milliarden Euro – unter anderem aus Gebühren und Teilnahmebeiträgen – wendete die öffentliche Hand netto rund 32,8 Milliarden Euro auf. Gegenüber 2012 entsprach das einer Steigerung um 10,2 %.

16. 01. 2015Soziales

Bei der Versorgung von Flüchtlingen müssen Länder ihren Verpflichtungen nachkommen

Der Deutsche Bundestag hat einen Antrag der Fraktion „Die Linke“ beraten, der eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen fordert. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB sieht vor allem die Länder in der Pflicht:

15. 01. 2015Soziales

Mehrgenerationenhäuser erhalten

Die Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich in ihrer ersten Sitzung 2015 mit der Zukunft der Mehrgenerationenhäuser befasst. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg und der kommunalpolitische Sprecher und KPV Bundesvorsitzende Ingbert Liebing:

15. 01. 2015Soziales

Unterbringung von Flüchtlingen – heutige Debatte im Deutschen Bundestag

Die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern steht heute auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Dazu hat sich auch der Bundesvorsitzende der KPV und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB, zu Wort gemeldet.

13. 01. 2015Soziales

Nach Punkten vorn

CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber MdB hat angeregt, über neue Regelungen bei der Zuwanderung nachzudenken. Was machen andere Länder? In Kanada, Neuseeland oder Australien gibt es zum Beispiel Punktesysteme. Die Stärken und Schwächen eines solchen Zuwanderungsmodells hat das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung am Beispiel Kanadas ausgiebig untersucht.

08. 01. 2015InnenSoziales

Asylverfahren beschleunigt – Länder in der Pflicht

Zur aktuellen Diskussion über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB: „Die Bereitschaft der Menschen vor Ort, den Flüchtlingen beispielsweise aus den Kriegsgebieten zu helfen, ist enorm.

05. 01. 2015Finanzen

Ingbert Liebing: Auch 2015 wird ein gutes Jahr für die Kommunen

Zum 1. Januar 2015 sind weitere unterstützende Maßnahmen des Bundes für die Kommunen wirksam geworden. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, erläutert die Entlastungen:

01. 01. 2015

Ein gutes neues Jahr!

Noch kurz vor Jahresende hat der Bundesrat der finanziellen Entlastung der Kommunen zugestimmt. Das ist eine gute Botschaft! Aber es bleibt auch 2015 spannend. Schließlich stehen Themen wie die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen an. Die KPV bleibt am Ball und die kommunalpolitischen blätter helfen dabei. Die nächste Ausgabe erscheint am 5. Januar. Besser schnell noch ein Abo abschließen…

31. 12. 2014

Dankeschön

Dankeschön für Ihr Interesse und Ihre Unterstützung in 2014. Wir freuen uns auf ein ereignisreiches Jahr 2015!

24. 12. 2014

Frohes Fest!

Die Weihnachtsferien sind da für die Familie, die Freunde und natürlich auch für die Erholung vom Alltagsstress.