Medizinische Versorgung im ländlichen Raum verbessern
Zu Karl Lauterbachs Konzept der Gesundheitskioske äußerte sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, mit folgenden Worten:
Wir können nicht jedes Problem mit Geld zuschütten
Energiekrise, klamme Kassen und Investitionsstaus machen den Kommunen zu schaffen. Wir haben mit Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über die aktuellen Herausforderungen gesprochen.
Christian Haase MdB: Die Prognose der kommunalen Spitzenverbände ist ein Weckruf
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion anlässlich der Steuerprognose der kommunalen Spitzenverbände:
Energie neu denken – VKU-Stadtwerkekongress 20. & 21. September in Leipzig
Am 20. und 21. September 2022 lädt die Energiemetropole Leipzig zum VKU-Stadtwerkekongress ein. Auch dieses Jahr bietet das Top-Branchentreffen der Kommunalwirtschaft ein hochkarätiges Programm mit Rednerinnen und Rednern aus Politik und (Kommunal-)Wirtschaft. Mit dabei ist unter anderem Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, der mit Stadtwerke-Vertreterinnen und -Vertretern über die aktuellen Herausforderungen der Daseinsvorsorge diskutiert.
Kein Klimaeffekt durch das 9-Euro-Ticket
Das 9-Euro-Ticket führt nicht dazu, dass weniger Menschen mit dem Auto fahren. Vielmehr schafft das Ticket einen Anreiz für Fahrten, die andernfalls nicht erfolgt wären. Es erzeugt mehr Verkehr, als dass es Menschen veranlasst, auf Bus und Bahn umzusteigen. So das Ergebnis erster wissenschaftlicher Auswertungen, worüber die Tagesschau berichtet hat.
Christian Haase: Regierung muss bei den Ausgaben Prioritäten setzen
Christian Haase, Bundesvorsitzender der KPV und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Interview mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Vorstandswahlen bei der KPV in Düsseldorf
Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Düsseldorf hat ihre turnusmäßigen Vorstandswahlen abgehalten. Einstimmig wiedergewählt wurden Ratsherr Dirk-Peter Sültenfuß als Vorsitzender sowie Ralf Klein, Mitglied der Bezirksvertretung 3, als Stellvertreter. Neu unter den Beisitzern ist unter anderen Michael Rauterkus, Beigeordneter für Wirtschaft, Digitalisierung, Personal und Organisation der Stadt Düsseldorf.
Christian Haase MdB: Haushalt 2023 unsolide und ein einziges Luftschloss
Das Kabinett hat am heutigen Freitag den Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 und den Finanzplan des Bundes bis 2026 beschlossen. Dazu erklärt Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Haase/ Dr. Berghegger: Ausbau der Erneuerbaren nicht gegen die Menschen
Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (WaLG). Dazu erklären die Abgeordneten Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) und Dr. André Berghegger, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Graichen: Gasverteilnetze eignen sich eher nicht als Wasserstoffnetze
Die Aufforderung des Wirtschaftsstaatssekretärs an die Stadtwerke, den Rückbau des Gasnetzes zu planen, führte zu heftigen Irritationen. Im Koaltitionsvertrag der Ampel-Regierung hieß es noch, das Gasnetz soll ab 2045 mit nicht-fossilen Brennstoffen betrieben werden. Was stimmt nun? Der Bundestagsabgeordnete Lars Rohwer stellte eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung.
