Pläne zur Krankenhausreform unabgestimmt und unausgegoren
Zur Krankenhausreform, über die am Donnerstag erstmals im Bundestag debattiert wird, äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller:
Zur Krankenhausreform, über die am Donnerstag erstmals im Bundestag debattiert wird, äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller:
In der Ärztezeitung wird Bundesgesundheitsminister Lauterbach mit dem Satz wiedergegeben: „Er betonte, dass die kommunalen Spitzenverbände keine Bedenken gegen die Reform vorgetragen hätten.“ Dagegen verwahrt sich der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, der heute persönlich am Gespräch des Ministers mit den kommunalen Spitzenverbänden teilgenommen hat.
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, anlässlich der Medienberichterstattung zur Kritik der Länder an der Krankenhausreform:
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. November der Beschluss “Tagung zur Situation des Rettungsdienstes in den Kommunen“ verabschiedet.
Zu Karl Lauterbachs Konzept der Gesundheitskioske äußerte sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, mit folgenden Worten:
Zur Stunde findet die digitale Sitzung der AG Gleichwertige Lebensverhältnisse der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands statt. Eingeladen hat die Vorsitzende der AG, Petra Nicolaisen MdB.
Das Thema Einsamkeit wird immer bedeutsamer in einer älter werdenden Gesellschaft mit immer mehr Single-Haushalten. In dem folgenden Statement vom KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB erfahren Sie, was die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dazu beschlossen hat.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist am 7.11. Gast beim virtuellen Kongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Covid-19 ist da und wird die nächsten Monate erst einmal bleiben. Neben dem was jeder Einzelne zur Vermeidung von Ansteckungen tun kann, müssen wir auch unsere Gebäude so ausstatten, dass es dort möglichst nicht zu Infektionen kommt. Deshalb
Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein gutes und leistungsfähiges Gesundheitssystem ist. Um künftig noch besser auf solche und ähnliche Gesundheitskrisen vorbereitet zu sein, investiert die Koalition nun drei Milliarden Euro in die Modernisierung der Krankenhäuser. Dafür haben wir am Freitag das Krankenhauszukunftsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz wollen wir im stationären Bereich eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung sicherstellen. Ziel des Gesetzes ist es auch, den Digitalisierungsgrad der Krankenhäuser zu erhöhen und deren technische Ausstattung zu modernisieren.