Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Kommunalwirtschaft und kommunalen Unternehmen

07. 01. 2014InnenSoziales

Keine Zuwanderung in die Sozialsysteme – CSU spricht für die Kommunalen in ganz Deutschland

Zur aktuellen Zuwanderungsdebatte erklärt der KPV- Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB: „Die CSU greift in ihrer Klausurtagung die richtigen Themen auf. Es ist richtig, dass der fortgesetzte Missbrauch der europäischen Freizügigkeit durch Armutszuwanderung nicht nur die Akzeptanz der Freizügigkeit bei den Bürgern gefährdet, sondern auch die Kommunen in ganz Deutschland an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit bringt. Problematische Sozialgerichtsurteile zeigen Handlungs- und Korrekturbedarf auf.

13. 05. 2013Innen

KPV – Landesvertreterversammlung in Niedersachsen

Lautes Klatschen der Delegierten aus der hinteren Reihe des großen Saals im Hotel Forellenhof in Walsrode unterbrachen den Tagungspräsidenten und Ehrenvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung Niedersachsen der CDU (KPV), Jochen-Konrad Fromme. Der Ehrengast hatte soeben den Raum betreten …

10. 05. 2013Innen

Götz: Steinbrück ignoriert die Sachlage

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat größere Hilfen für Kommunen mit Problemen durch sogenannte Armutszuwanderung aus Südosteuropa gefordert. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

30. 04. 2013Innen

Gesprächskreis der Oberbürgermeister

Heute fand im Konrad-Adenauer-Haus der Gesprächskreis der Oberbürgermeister von CDU und CSU statt. Eröffnet wurde der Gesprächskreis von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB. Im anschließenden Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe MdB, wurden unter anderem der aktuelle

26. 04. 2013Innen

Arbeitskreis „Große Städte“ tagt in Dresden

Der Arbeitskreis „Große Städte“ der KPV tagt vom 25. bis 27. April 2013 in Dresden. Beim gestrigen Treffen der Fraktionsgeschäftsführer ging es um die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Dazu stellten Rainer Zieschank von der DVB AG, und Andreas Rieger von

26. 04. 2013Innen

Kommunalfreundliche Politik der Bundesregierung zahlt sich für die Kommunen aus

Die Bundesregierung hat gestern die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur „Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland“ verabschiedet. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB erklärte dazu: „Die vorliegenden

22. 04. 2013Innen

Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein

Am 26. Mai, finden in Schleswig-Holstein die Gemeinde- und Kreiswahlen statt. Die CDU Schleswig-Holstein wird mit landesweit 534 Listen (519 in den Städten und Gemeinden, elf in den Landkreisen und vier in den kreisfreien Städten) flächendeckend im ganzen Land vertreten sein. Sorgen um den politischen Nachwuchs muss man sich hier nicht machen.

16. 04. 2013Innen

Interaktiver Regionalatlas für Deutschland gestartet

Seit Anfang dieser Woche bieten die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder einen neuen Regionalatlas an. Mit ihm werden die vielen statistischen Daten der Ämter visualisiert. Vergleiche und Entwicklungen können so schneller nachvollzogen werden.

22. 03. 2013Innen

KPV-Bundesvorstand tagt im Deutschen Bundestag

Heute kommen der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu einer Sitzung im Fraktionsvorstandssaal von CDU und CSU im Deutschen Bundestag zusammen.

18. 03. 2013Innen

KPV Berlin wählt Landesvorstand

Neuer Landesvorsitzender der KPV Berlin ist Jürgen Vogt. Der Bezirksstadtrat für Soziales und Gesundheit und Dipl. Verwaltungswirt aus Spandau wurde auf der Landeshauptversammlung der KPV Berlin mit 97 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Michael